Brandenburg: Personalkarussell im Rathaus dreht sich

Potsdam: Kommt Kaminskis Nachfolger von der PDS? POTSDAM (thm).Im Potsdamer Rathaus dreht sich das Personalkarussel.Nach der Abwahl von Baustadtrat Detlef Kaminski wegen der Baufilz-Vorwürfe muß ein weiteres Schlüsselressort neu besetzt werden.Die Umweltbeigeordnete und Bürgermeisterin Beate Hoffmann wird Umweltsenatorin und stellvertretende Oberbürgermeisterin in Lübeck.Die parteilose Verwaltungsjuristin wurde am Mittwoch von der Bürgerschaft der Hansestadt in ihr neues Amt gewählt.SPD-Oberbürgermeister Horst Gramlich kündigte an, daß die beiden Stellen nach einer bundesweiten Ausschreibung in den nächsten zwei Monaten neu besetzt werden sollen.Er schloß nicht aus, daß der künftige Baustadtrat auch ein PDS-Parteibuch haben könnte. Scharfe Kritik am Gramlich-Fahrplan übte die Potsdamer CDU, die inzwischen von einer "totalen Regierungskrise" in der Landeshauptstadt spricht.Außer dem SPD-Sozialbeigeordneten Jann Jacobs stünden alle anderen Mitglieder der Rathausspitze unter erheblichem Druck oder vor dem Absprung, sagte CDU-Stadtchef Wieland Niekisch.Er forderte das SPD-Stadtoberhaupt auf, mit der Neubesetzung der beiden Schlüsselposten bis zur Neuwahl des Stadtparlaments im Herbst zu warten.Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hätten SPD und PDS nicht mehr das Recht, Pflöcke einzuschlagen, sagte Niekisch."Dies wäre nur fair und demokratisch".Es gehe nicht an, daß sieben Monate vor der Kommunalwahl durch einen Postenschacher eine SPD-PDS-Koalition zementiert werde.Beigeordnete werden für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt. Dagegen erklärte Gramlich, es "liege nicht im Interesse der Stadt", wenn die beiden Führungspositionen im Rathaus bis zum Jahresende unbesetzt blieben.Befürchtungen von städtischen Gesellschaften und Investoren, daß unter der Abwahl Kaminskis die Handlungsfähigkeit der Verwaltung leide, versuchte Gramlich zu entkräften.Die Neubesetzung des Umwelt- und Bauressorts biete auch eine "Chance, die Geschicke der Stadt neu zu ordnen." Gramlich schloß nicht aus, daß es eine Neustrukturierung der Dezernate im Rathaus gibt. Das Mammutressort für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wurde nach der letzten Kommunalwahl auf den früheren Amtsinhaber Detlef Kaminski zugeschnitten.Auf den Posten hat die PDS, die im Stadtparlament die stärkste Fraktion stellt, Anspruch angemeldet.Gramlich schloß nicht aus, daß der künftige Baustadtrat ein PDS-Parteibuch haben könnte.PDS-Wunschkandidat ist Hans-Martin Klütz, bisher Referatsleiter für Struktur- und Stadtentwicklung im Bauministerium.Er ist derzeit zur Weiterbildung in Brüssel.