Boxen : Polizei muss 900 Stellen abbauen

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Potsdam Bei der Brandenburger Polizei werden bis 2009 rund 900 Stellen gestrichen. Wie am Dienstag aus Regierungskreisen in Potsdam verlautete, sieht das ein Kompromiss zwischen Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) und Finanzminister Rainer Speer (SPD) vor. Beide Politiker sollen bis Dienstagfrüh um eine Einigung gerungen haben.

Speer verhandelt derzeit mit allen Ressortchefs über eine Personalbedarfsplanung und den Doppelhaushalt 2005/2006. Bei einer Kabinettsklausur im November hatte sich die Ministerriege bereits darauf geeinigt, die Zahl der Stellen in der Landesverwaltung von derzeit 59 000 bis Ende 2009 auf 50 500 zu reduzieren.

Nach Vorstellungen von Speer sollten allein bei der Polizei mehr als 1100 Stellen gekürzt werden. Schönbohm hatte sich dagegen gewehrt. Er wollte lediglich rund 800 Polizeistellen hergeben.

Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Schuster, warnte vor weiteren Streichungen bei der Polizei. Die jetzige Struktur sei sonst nicht mehr haltbar. Es werde deutliche Einschnitte bei der inneren Sicherheit geben. Mehrere Wachen müssten geschlossen werden. Während die Polizei derzeit durchschnittlich 20 Minuten nach einer Alarmierung vor Ort erscheine, werde es künftig mindestens eine Stunde dauern. ddp

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