Boxen : Porno-Link: CDU greift SPD an

Parlamentspräsident schwere Versäumnisse vorgeworfen

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Erst hat der überraschend entdeckte Link zu KinderpornoSeiten auf der Diskussionsplattform des Landtages im Internet alle Parteien schockiert - und nun geraten SPD und CDU deshalb heftig aneinander: Brandenburgs CDU-Fraktion fordert umgehend eine Sondersitzung des Landtagspräsidiums. Parlamentspräsident Herbert Knoblich (SPD) habe versäumt, das Gremium mit den Fraktionsspitzen frühzeitig über den Vorfall zu informieren, rügte CDU-Fraktionsgeschäftsführer Dierk Homeyer. Zugleich warf er Knoblich schwere Versäumnisse bei der Erstellung der Internetpräsentation vor.

SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch stellte sich hingegen vor den Parlamentspräsidenten. Es handele sich um ein „technisches Problem“, das nicht in der Zuständigkeit des Landtags liege. Der Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) sei für die technische Unterhaltung des Internetauftritts des Parlaments verantwortlich. Der Betrieb liege im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums unter Jörg Schönbohm (CDU). CDU-Fraktionssprecher René Kohl konterte, die inhaltliche Präsentation liege nicht beim LDS, sondern beim Landtag selbst. Knoblich war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Wie berichtet, befand sich der Link zu kinderpornografischen Seiten seit Monaten unerkannt auf den Internetseiten. Erst ein Bürger entdeckte ihn und informierte den Landtag. Ermittlungen der Polizei ergaben, dass der Link offenbar aus dem Nahen Osten kam.

Aus Sicht von SPD-Fraktionschef Fritsch macht der Fall deutlich, dass gesetzgeberisch und technisch mehr gegen einen solchen Missbrauch unternommen werden muss. ddp/dpa

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