Brandenburg: Potsdamer Spaßbad wird nicht gebaut

Potsdam - Das nach Entwürfen des brasilianischen Stararchitekten Oscar Niemeyer geplante Spaßbad in Potsdam wird nicht gebaut. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) verkündete am Freitag in Potsdam das Aus für das ehrgeizige 30-Millionen-Projekt, das beim Start vor zwei Jahren bundesweite Aufmerksamkeit erregt hatte. Zuvor hatte Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) dem Rathaus mitgeteilt, dass der von den Potsdamer Stadtwerken als Bauherr gestellte Förderantrag über 23,07 Millionen Euro „in Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium“ abgelehnt wird - wegen „mangelnder Förderfähigkeit“.

Auf der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz äußerte sich Jakobs, der seit Wochen bereits wegen Missständen in der Bau- und Denkmalverwaltung unter Druck steht, enttäuscht über die erneute Hiobsbotschaft. Er werde kurzfristig mit Oscar Niemeyer telefonieren, sagte Jakobs. „Ich werde ihm mein Bedauern ausdrücken.“ Zwar hatte die Stadt bereits mit einer Ablehnung des mehrfach nachgebesserten Förderantrags gerechnet, der seit Monaten von der Landesinvestitionsbank (ILB) und dem Wirtschaftsministerium geprüft wurde.

Für Unverständnis sorgte jedoch die Begründung. Es sei nicht nachvollziehbar, dass das Wirtschaftsministerium nach zwei Jahren zu der Erkenntnis kommt, dass das Projekt grundsätzlich nicht förderfähig ist, betonte Jakobs. „Normalerweise wird das am Anfang geklärt. Das hätte viel Zeit und Geld gespart.“ Denn für die Planung des Spaßbades, die Munitionsberäumung der Fläche am Brauhausberg gegenüber der Potsdamer Altstadt sowie für Gutachten und Berater wurden bereits 3,9 Millionen Euro ausgegeben.

Das Niemeyer-Freizeitbad sollte aus dem Programm der „Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung regionaler Infrastruktur“ als touristische Infrastrukturmaßnahme zu 80 Prozent gefördert werden – so wie in der Stolpe-Ära der Lausitzring. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums erfüllte das Vorhaben aber nicht das entscheidende Kriterium, überwiegend auswärtige Gäste außerhalb eines Einzugsbereiches von 50 Kilometern anzulocken. Zu diesem Ergebnis war ein im Auftrag der ILB von der Unternehmensberatung Altenburger erstelltes Gutachten gekommen. Außerdem gab es beihilferechtliche Probleme, weil das Bad womöglich ebenfalls öffentlich geförderten Freizeitbädern in der Region das Wasser abgegraben hätte.

Unterdessen hat in Potsdam die Debatte begonnen, wie es mit der Brache am Brauhausberg weitergeht und wer die Verantwortung für die Pleite trägt. Jakobs selbst gestand „Anfangsfehler“ ein, als die Baukosten explodiert waren. Er wies die nach diversen Rathauspannen wachsenden Spekulationen über vorgezogene Oberbürgermeisterwahlen zurück. „Ich habe nicht vor zurückzutreten.“ Es sei aber bitter, dass es in der Landeshauptstadt kein Freizeitbad geben wird, „egal ob von Niemeyer oder einem anderen“. Ziel müsse nun sein, die vorhandene Schwimmhalle aus DDR-Zeiten zu sanieren. Darin wird er von der Potsdamer PDS bestärkt, die das Spaßbad von Anfang an kritisiert hatte. Das Projekt sei völlig abgehoben gewesen, sagte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. „Der Oberbürgermeister hatte keinen Realitätssinn.“