Boxen : Prozess: Eine Frage der Intelligenz

Daniela J., die Mutter, die in Frankfurt (Oder) ihre beiden kleinen Söhne Kevin und Tobias verdursten ließ, muss sich ab heute erneut vor Gericht verantworten. Das Neuruppiner Landgericht muss über die Schuldfähigkeit der wegen zweifachen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Frau entscheiden, sagte Gerichtssprecher Frank Jüttner. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte die Revision der Verteidigung zu diesem Punkt zugelassen.

Aus Sicht des BGH hatte sich das Landgericht Frankfurt (Oder) nicht ausreichend mit der Frage der Schuldfähigkeit beschäftigt. Es bestätigte jedoch laut Jüttner die Verurteilung der 25-Jährigen wegen Mordes. Die Frau hatte demnach die zwei und drei Jahre alten Jungen 15 Tage lang in einem Plattenbau allein gelassen, die Kinder starben eines qualvollen Todes. Beide verdursteten nach etwa zehn Tagen, während die Mutter bei ihrem Freund wohnte.

"Es geht in Neuruppin nicht um eine komplette Neuauflage", betonte Jüttner. Das Tatgeschehen stehe rechtskräftig fest. Es gehe ausschließlich darum, ob Daniela J. dafür voll strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann. Im Mittelpunkt der Verhandlung werde daher ein Gutachten zu ihrer Schuldfähigkeit stehen. Laut Jüttner gab es beim ersten Prozess im vergangenen Jahr zwei "nicht widerspruchslose" Expertisen. Nach Überzeugung des BGH hatten dies die Richter nicht ausreichend beachtet. Eine Psychiaterin hatte in dem Prozess der Frau eine niedrige Intelligenz bis an die Grenze der Debilität bescheinigt. Für den größten Tatzeitraum sei die Schuldfähigkeit nicht eingeschränkt: "Es war kein durchgehender Realitätsverlust vorhanden". Für die Verhandlung in Neuruppin wurde ein weiterer Experte mit der Begutachtung der Frau beauftragt.

Bisher gibt es drei Verhandlungstage, insgesamt sollen 17 Zeugen gehört werden. Der erste Prozess gegen die zum Tatzeitpunkt allein lebende Sozialhilfeempfängerin dauerte vier Monate. Das Urteil wurde im Mai 2000 gefällt. Die Richter hatten damals auch die besondere Schwere der Schuld festgestellt.

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