Brandenburg: Prozess um Prügel in Zelle

Potsdam - Vor dem Landgericht Potsdam müssen sich seit Montag 13 Bedienstete der Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den elf Männern und zwei Frauen im Alter von 37 bis 53 Jahren Körperverletzung im Amt und Misshandlung eines Schutzbefohlenen in drei Fällen vor. Die JVA-Bediensteten äußerten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen. Während der Ermittlungen hatten sie die Anschuldigungen zurückgewiesen.

Laut Staatsanwaltschaft hatte der 43-jährige Hauptangeklagte am 4. März 1999 auf der Brust des Strafgefangenen Matthias D. gekniet und ihm ins Gesicht geschlagen. Zwei Mitangeklagte sollen den am Boden liegenden Mann festgehalten haben. Am Nachmittag hätten D. und ein weiterer JVA-Mitarbeiter das Opfer mit einem Schlüsselbund und einem Hartgummischlagstock erneut geschlagen. An den Misshandlungen hätten sich auch andere Justizbedienstete beteiligt. Am nächsten Tag sollen mehrere Angeklagte mit Sturmhauben und in Schutzanzügen die Zelle von Matthias D. gestürmt und das Opfer erneut geschlagen haben. D. verbüßte damals eine sechsjährige Haftstrafe wegen schweren Raubes. Sein Anwalt Ulrich Dost räumte ein, dass sein Mandant damals aufgrund schwerer psychischer Belastungen in seiner Zelle randaliert habe. Das rechtfertige jedoch nicht die Angriffe durch die Gefängniswärter.

Matthias D. hatte bereits 1999 Anzeige erstattet. Erste Ermittlungen wurden aus Mangel an Beweisen eingestellt. Die damalige Justizministerin Barbara Richstein (CDU) veranlasste 2004, dass das und andere Verfahren neu aufgerollt wurden. Zwischen 1999 und 2004 hatten mehrere Gefangene insgesamt 57 Anzeigen gegen Vollzugsbeamte erstattet. Im Fall von Matthias D. wurde 2005 Anklage erhoben. Der Prozess wird am 5. März mit der Vernehmung von Zeugen fortgesetzt.Dabei wird auch das mutmaßliche Opfer gehört. Für den Prozess wurden 18 Verhandlungstage angesetzt. ddp