Brandenburg: Rotes Personalkarussell

Potsdam - Vor den Landtags- und Bundestagswahlen im Herbst 2009 dreht sich bei den brandenburgischen Sozialdemokraten das Personalkarussell: Die SPD, so ist bereits zu erkennen, will ihre künftige Landtagsfraktion stärken, die bisher auch mangels profilierter Köpfe im Schatten der Regierung steht und kaum eigene politische Akzente setzt. Wohl auch deshalb werden zwei politische Schwergewichte erstmals für den Landtag kandidieren: Es sind Generalsekretär Klaus Ness, der wichtigste Stratege des SPD-Landeschefs und Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, sowie der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt, der vor seinem Wechsel nach Berlin Bildungsstaatssekretär in Brandenburg war.

Der 52-jährige Gorholt war von Platzeck in dessen kurzer Amtszeit als SPD-Bundesvorsitzender (November 2005 bis April 2006) als Manager der Partei ins Willy-Brandt-Haus geholt worden. Als Platzecks Nachfolger Kurt Beck aber von Franz Müntefering abgelöst wurde, hat Gorholt seinen Posten räumen müssen. In SPD-Kreisen heißt es, Gorholt sei als „Generalist“ universell einsetzbar, ob in der Landtagsfraktion – etwa als parlamentarischer Geschäftsführer – oder auch als Chef der Staatskanzlei oder als Minister einer Regierung. Dass er trotz anderer Chancen in die Niederungen der Landespolitik zurückkehrt, ist für Gorholt kein Widerspruch: „Man kann konkreter, problemnäher arbeiten. Es ist eine Herausforderung, sich den Bürgern direkt zu stelllen“, sagte er. Gorholt will im Havelland antreten – gegen den CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski und Christian Görke, den parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Linken. Erstmals für den Landtag werden auch der als starker Mann hinter Platzeck geltende SPD-Finanzminister Rainer Speer (Havelland) und Bildungsminister Holger Rupprecht (Prignitz) kandidieren.

Wie die Führung der künftigen Fraktion aussehen wird, gilt auch vor dem Hintergrund dieser Personalien als offen: Es ist nicht ausgeschlossen, dass Platzeck den bisherigen Fraktionschef Günter Baaske bei der Regierungsbildung 2009 wieder ins Kabinett holt, wo er als bürgernaher Sozialminister bis 2004 eine bessere Figur machte als auf seinem jetzigen Posten. Als kommende Frau in der SPD, in der weibliche Führungskräfte rar sind, gilt vor allem die Vize-Fraktionsvorsitzende und Potsdamer Abgeordnete Clara Geywitz.

Für die Bundestagswahl steht das SPD- Personal weitgehend fest. Spitzenkandidat wird Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Der bisherige Brandenburger SPD-Landesgruppenschef und Vorsitzende des Sportausschusses Peter Danckert tritt ebenso wieder an wie Ex-Bildungsminister Steffen Reiche. Neu in den Ring gehen die bisherige Sozialministerin Dagmar Ziegler und der Landtagsabgeordnete Ravindra Gujjula.thm