Sanierung: DDR-Parteivermögen fließt in Schlösser

Aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR erhält Brandenburg 2008 9,13 Millionen Euro. Am Dienstag hat die Landesregierung über die Verteilung dieser Mittel entschieden. Fünf Millionen gehen an die Brandenburgische Schlösser GmbH für die Sanierung der Schlösser Altdöbern, Doberlug-Kirchhain und Freyenstein.

Zwei Millionen soll der Landesverband der Musikschulen für die Anschaffung von Musikinstrumenten erhalten und so auch die kostenlose Ausleihe von Musikinstrumenten an bedürftige Schüler ermöglichen. Die restlichen 2,13 Millionen sind für die Entwicklung klimaschonender Technologien in der Lausitz gedacht. Laut dem Finanzminister Rainer Speer können die Gelder bereits im November ausgezahlt werden.

Als Grundlage dient eine Vereinbarung zwischen der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben und den ostdeutschen Ländern vom Januar 2008. Mit 16,1 Prozent enspricht der Anteil Brandenburgs etwa dem Bevölkerungsanteil von 1990. (bvdw/ddp)