Boxen : Schönbohm auf Schlingerkurs

Michael Mara

Im Landtag machte die Nachricht am Mittwoch schnell die Runde: VizeRegierungschef und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) werde für seinen SPD-Kabinettskollegen Steffen Reiche öffentlich eine "Ehrenerklärung" abgeben.

Süffisant bis sorgenvoll registrierten christdemokratische Abgeordnete, dass ihr Landeschef in wenigen Tagen "zum zweiten Mal zurückrudern" muss. Seine mehrfachen Ankündigungen, dass bei einer Zustimmung Stolpes zu Schilys Zuwanderungsgesetz im Bundesrat die Große Koalition platzen könnte, hatten für gehörigen Wirbel gesorgt - und wohl die eigenen Parteifreunde am meisten erschreckt. Und Bildungsminister Steffen Reiche (SPD) zeigte sich tief getroffen, weil Schönbohm ihm am Wochenende vor der Jungen Union quasi Inkompetenz unterstellt hatte: Der "Spaßminister" habe von Bildungspolitik keine Ahnung. Reiche, der die CDU zuvor mit Siegesmeldungen im nach wie vor beim Bundesverfassungsgericht anhängigen LER-Streit vergrätzt hatte und somit selbst nicht ganz unschuldig an dem Eklat ist, hatte Schönbohm am Dienstag im Kabinett vorgehalten, dass er sich durch die diskriminierenden Äußerungen in seiner Ehre getroffen fühle.

"Eine dreiviertel Stunde", so Teilnehmer, habe das "Reiche-Schönbohm-Duell" gedauert: Der Innenminister und CDU-Landeschef versicherte vor den Kabinettsmitgliedern, er habe Reiches Ehre "nicht beschmutzen" wollen und sei bereit, dies auch öffentlich klarzustellen. Darüber, wann, wo und wie das geschehen soll, gab es gestern auch aus dem Umfeld Schönbohms unterschiedliche Hinweise. Reiche jedenfalls signalisierte, dass er auf einer öffentliche Klarstellung in dieser Auseinandersetzung bestehe.

Zuvor hatten der CDU-Vizevorsitzende Sven Petke, aber auch Schönbohm selbst zu verstehen gegeben, dass die Große Koalition in Potsdam nicht an Schilys Zuwanderungsgesetz scheitern werde. Nicht nur Sozialdemokraten, auch christdemokratische Politiker haben zunehmend Probleme, Schönbohms Hin und Her zu verstehen: "Den Vorstößen folgen die Rückzieher, wenn das so weitergeht, ist der Schaden schwer zu ermessen", meinte gestern ein CDU-Politiker.

Andere verweisen darauf, dass Schönbohms Spagat zwischen Landes- und Bundespolitik "offensichlitch immer schwieriger" werde. Weil er nicht überwunden habe, dass ihm CDU-Bundespolitiker nach der Zustimmung zum Steuerpaket des Kanzlers quasi des Verrats bezichtigt hätten, sehe er sich jetzt in der Zwangslage, Härte zu demonstrieren. In CDU-Kreisen werden auch Gerüchte kolportiert, dass der bayerische CSU-Ministerpräsident Edmund Stoiber Schönbohm zum Bundesinnenminister machen wolle - so er denn als Spitzenkandidat die CDU/CSU bei der Bundestagswahl 2002 zum Wahlsieg führt. In Schönbohms Umfeld will man das nicht kommentieren, doch wird nicht verhehlt, dass auf dem Vize-Regierungschef, Innenminister, Parteichef und Bundespräsidiumsmitglied hoher Druck laste. SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe gibt sich denn, obwohl Schönbohm nach Ansicht der SPD seit Tagen "überflüssige Schlagzeilen" produziert und seine Koalitionsdrohungen nicht ernst genommen werden, auch väterlich-milde. Das Temperament des Innenministers sei ja auch ein Motor für die Entwicklung des Landes.

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