Schönbohm : "Wunschdenken, dass die Landesregierung zerstritten ist"

Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbom von der CDU weist Spekulationen um ein vorzeitiges Ende der Koalition zurück. Gleichzeitig erwartet er, dass die Christdemokraten am Wochenende alle Spekulationen um den Zustand der Partei beenden werden.

PotsdamInnenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat Spekulationen um ein vorzeitiges Ende der rot-schwarzen Koalition in Brandenburg zurückgewiesen. "Es ist Wunschdenken, dass die Landesregierung zerstritten ist", sagte der ehemalige CDU-Landeschef im RBB-Inforadio. Ein Streit habe die Regierung überhaupt nicht erreicht. Die Regierungsarbeit von SPD und CDU sei vertrauensvoll. "Aber es gibt in der CDU Diskussionen und Spannungen, das ist richtig beobachtet", sagte der Minister.

Schönbohm erwartet, dass Rolf Hilke auf dem CDU-Parteitag am Samstag als Generalsekretär bestätigt wird und anschließend alle Diskussionen um den Zustand der Partei beendet werden. Dem CDU-Landesvorsitzenden Ulrich Junghanns stärkte er den Rücken. "Es gibt fachlich überhaupt keine Kritik an ihm", sagte Schönbohm.

Der Innenminister wies damit Mutmaßungen der Linkspartei zurück, dass es im Frühjahr 2009 oder bereits im Herbst 2008 parallel zu den Kommunalwahlen Neuwahlen geben könnte. Die Linke hatte Medienberichten zufolge auf eine "anhaltende Instabilität" innerhalb der CDU verwiesen, die die Koalition gefährde. Junghanns sei als CDU-Landeschef "gescheitert", hieß es bei der Linken. Offiziell endet die Legislaturperiode im Herbst 2009. (mit ddp)

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