Brandenburg: SPD-Fraktion stellt eigenen Minister bloß
Die eigenen Genossen führen Umweltminister Wolfgang Birthler (SPD) vor: Die SPDLandtagsfraktion fasste gestern mit Zweidrittelmehrheit überraschend einen Beschluss, mit dem Birthler zur Entschärfung der Novelle des Naturschutzgesetzes gezwungen werden soll: Ehe Birthler den Gesetzentwurf ins Kabinett einbringt, soll über jede Passage, die über Bundesrecht hinausgeht, in der Fraktion gesondert abgestimmt werden. Der Beschluss fiel in Abwesenheit von Birthler und anderen Minister.
Die eigenen Genossen führen Umweltminister Wolfgang Birthler (SPD) vor: Die SPDLandtagsfraktion fasste gestern mit Zweidrittelmehrheit überraschend einen Beschluss, mit dem Birthler zur Entschärfung der Novelle des Naturschutzgesetzes gezwungen werden soll: Ehe Birthler den Gesetzentwurf ins Kabinett einbringt, soll über jede Passage, die über Bundesrecht hinausgeht, in der Fraktion gesondert abgestimmt werden. Der Beschluss fiel in Abwesenheit von Birthler und anderen Minister. thm
-
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false