Brandenburg: Stadtschloss: Suche nach Kompromiss

Potsdam - Gibt es doch noch einen Landtagsneubau in den Umrissen des einstigen Stadtschlosses auf dem Potsdamer Alten Markt? Nachdem sich SPD und PDS gegenseitig die Schuld für die zweimalige Ablehnung des Bebauungsplans im Stadtparlament zugeschoben und Kahlschlagpolitik à la Ulbricht vorgeworfen haben, halten pragmatische Politiker beider Parteien einen Kompromiss nicht für ausgeschlossen. Nach Informationen dieser Zeitung werden hinter den Kulissen bereits informelle Sondierungsgespräche geführt. Dabei spielt auch die Sorge vor einer neuen „Eiszeit“ im Verhältnis von SPD und PDS sowie vor einer „Unregierbarkeit Potsdams“ eine Rolle.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Schulze, sagte: „Alle sollten kühlen Kopf bewahren und aufeinander zugehen.“ Er plädiere dafür, dass man „mit der PDS Gespräche führt, um Kompromisslinien auszuloten“. Er sei gegen Ausgrenzung. Es müsse möglich sein, „dass die drei großen Parteien einen Konsens finden, im Landtag haben wir das auch geschafft“. Es gehe nicht um irgendein kommunales Bauprojekt, sondern um den künftigen Sitz des obersten Verfassungsorgans des Landes. Auch Heinz Vietze, parlamentarischer Geschäftsführer der PDS-Fraktion, betonte: „Man muss jetzt nachdenken und dann über die Sache reden. Wir tragen gemeinsam Verantwortung für die Stadt des Weltkulturerbes. Deshalb müssen Parteiegoismen zurückgestellt werden.“ Vietze sagte weiter, dass im Vorfeld der Abstimmungen nicht alle Möglichkeiten genutzt worden seien, eine Mehrheit für den Landtagsbau zu gewinnen. „Warum sind zum Beispiel die Stadtverordneten nicht in den Landtag eingeladen worden, warum hat man nicht mit ihnen geredet?“ Auch Schulze sagte, es seien Fehler von allen gemacht worden. Die Potsdamer PDS-Landtagsabgeordnete Anita Tack betonte ebenfalls, „dass Schuldzuweisungen nicht weiter helfen“. Wie Schulze und Vietze schloss sie einen neuen Anlauf nicht aus, der allerdings „Nachdenken, Transparenz und die Einbeziehung von Landtag und Stadtparlament“ erfordere.

Michael Mara