Brandenburg: Stolpe scheitert mit Plan für Chipfabrik Ex-Minister Müller will nicht

Potsdam. Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht: Der frühere brandenburgische Regierungschef und heutige Superminister für Bau, Verkehr und Aufbau Ost, Manfred Stolpe, hat eine Abfuhr erhalten. Stolpe wollte den früheren Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) zum Sonderbeauftragten für die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) machen. Doch Müller ließ gestern entsprechende Berichte dementieren.

Stolpe hatte angekündigt, dass er Ministerpräsident Matthias Platzeck die Berufung Müllers empfehlen und diesen für die Aufgabe gewinnen wolle. Platzeck wie die gesamte Regierung reagierten auf Stolpes öffentlich gewordenen Vorstoß überrascht. Platzeck sagte dem Tagesspiegel: „Mit mir ist nicht gesprochen worden.“ Er wolle den Vorstoß nicht kommentieren. Dafür verlautete aus der Staatskanzlei, Stolpes Vorschlag sei kontraproduktiv, weil er das Projekt erneut in die Negativ-Schlagzeilen bringe. Dass sich Stolpe ohne Rücksprache mit Müller und Platzeck öffentlich geäußert habe, sei ein Fehler. Dagegen war man bei der Communicant AG, die die Chipfabrik bauen und betreiben will, zunächst freudig überrascht. Vorstandschef Abbas Ourmazd sagte, er freue sich, „dass die Bundesregierung ihre Unterstützung des Projekts deutlich macht“. Die Absage Müllers wollte Communicant am Nachmittag nicht kommentieren.

Zuvor war bekannt geworden, dass völlig ungewiss ist, wann die eingestellten Bauarbeiten für die Fabrik wieder aufgenommen werden. Weil das Geld für notwendige Betonfertigteile fehlt, können diese nicht fristgemäß bestellt werden. Am Freitag führte der Communicant Vorstand Gespräche mit CDU-Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns, der am Wochenende auch mit dem Regierungsbeauftragten des Hauptfinanziers Dubai über die Lage sprechen will. ma/thm

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