Boxen : Stolpern im Rathaus

In Potsdam häufen sich Misserfolge Die Kritik an Oberbürgermeister Jakobs wächst

Thorsten Metzner

Potsdam - Ausgerechnet in Potsdam, jüngst zum Aufsteiger im Osten gekürt, häufen sich Pleiten, Pech und Pannen. Und das ein Jahr vor der Kommunalwahl 2008. „Es läuft nicht gut. Der Wind wird rauer“, sagt selbst Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). Er musste in jüngster Zeit eine Reihe von Fehlschlägen wegstecken - wie um den erst im dritten Anlauf vom Stadtparlament beschlossenen Bau des neuen Landtages, um unausgegorene und immer noch auf Eis liegende Pläne für das Niemeyer-Spaßbad oder die Generalabrechnung von TV-Moderator Günter Jauch mit der städtischen Bau- und Denkmalbürokratie. Jakobs will sich dennoch bei der Rathaus-Modernisierung, insbesondere aber auch beim Landtagsneubau „nicht beirren“ lassen, wie er betont.

Selbst im Landesvergleich fällt der Kontrast schon auf: Während man in Frankfurt (Oder) eine Solarfabrik nach der anderen ansiedelt, die Stadt Brandenburg eine ehrgeizige Bewerbung für die Bundesgartenschau 2015 durchzieht, in Cottbus nach zehnjährigen Querelen jetzt ein Einkaufszentrum errichtet wird, ist Potsdam oft negativ in den Schlagzeilen. Die jüngste: Das Magazin „Spiegel“ wirft Jakobs willkürliche Vorzugsbehandlung eines Investors vor: Der Oberbürgermeister habe per Dienstanweisung veranlasst, dass dieser vorrangig seine Steuerbescheinigung erhält, auf die andere ewig warten müssen. Zwar hält Jakobs dagegen, dass alles korrekt abgelaufen sei. Doch selbst, wenn das stimmen sollte, wäre sein Problem nicht kleiner: Denn Jakobs macht keinen Hehl aus seinem Verdacht, dass sich die Vorwürfe auf Indiskretionen aus der Bau- und Denkmalbehörde des Rathauses stützen müssen–- wo man offenkundig gegen Jakobs opponiert. Die Rede ist von einem „Racheakt“ des Denkmalamtes, weil der Oberbürgermeister nach der Generalkritik von Günther Jauch sich gegen die eigene Verwaltung gestellt und eine externe Überprüfung angeordnet hatte.

Das alles passt ins Gesamtbild der Potsdamer Zustände. Die „Biosphäre“, einst Prestigeprojekt zur Buga 2001, musste inzwischen Insolvenz anmelden. Um das geplante Spaßbad nach Entwürfen des brasilianischen Star-Architekten Oscar Niemeyer – auch da gab es Kritik am Management des Rathauses – ist es merkwürdig still. Seit Monaten schon wird ein Förderantrag der Stadt vom Landeswirtschaftsministerium geprüft.

Und selbst der Bau des Parlamentsgebäudes, das in den Proportionen des Stadtschlosses bis 2011 auf dem Alten Markt errichtet werden soll, bleibt eine Zitterpartie. Schon gibt es es, wie berichtet, neuen Ärger um die Verkehrsführung in der Stadtmitte – und damit Verzögerungen. Auch der in Details immer noch strittige Bebauungsplan für das 80-Millionen- Projekt muss noch vom Stadtparlament beschlossen werden, Risiko inklusive. „Das wird die nächste Nagelprobe“, so Jakobs.

Die Gründe der Pannen-Serie? Potsdam gilt wegen schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Kommunalparlament mit der PDS als stärkster Fraktion und einer verkrusteten Verwaltung schon seit 1990 als schwer regierbar. Aber auch die Kritik an Jakobs, fünf Jahre im Amt, wächst mittlerweile. Er überrumpele zu oft mit vollendeten Tatsachen, auch die Abstimmung in der Stadtspitze laufe nicht gut, heißt es im Rathaus. Selbst eigene Genossen mosern, dass es ihm im Moment „an Fortune“ fehlt. Schwere Zeiten für das Stadtoberhaupt. Thorsten Metzner

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