Boxen : Streit um Kurs im Verkehrsverbund Kritik an Berliner Rückzug

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Potsdam. Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) gibt es Ärger. Die Berliner ziehen sich aus dem Gemeinschaftsprojekt zurück, wollen immer mehr allein entscheiden – und die Brandenburger in die Röhre gucken lassen. Trotzdem halte die Landesregierung an dem Verbund fest und werde alles tun, um Auflösungsbestrebungen zu verhindern. Das versicherte Verkehrsminister Hartmut Meyer (SPD) gestern vor der PDS-Landtagsfraktion. Diese hatte ihn eingeladen, weil sie „das einzige öffentliche, von der Bevölkerung getragene Fusionsprojekt von Berlin und Brandenburg“ in Gefahr sieht: Die Streitigkeiten um die Besetzung des Geschäftsführerpostens sowie um künftige Aufgaben und Strukturen dauerten an, der Einnahme-Aufteilungsvertrag sei bisher nicht realisiert worden und ein unsolidarisches Verhalten Berlins zu beklagen, hieß es. Auch sei der Beitritt des Zweckverbandes ÖPNV Lausitz-Spreewald (ZÖLS) ab 1. August erst nach schwierigen Verhandlungen zustande gekommen. Meyer bestritt nicht, dass sich nach wie vor Gerüchte hielten, Berlin wolle den Verkehrsverbund „känzeln“. Er bestätigte, dass Berlin eine eigene „Regieebene“ für den städtischen Nahverkehr aufbauen, also bestimmte Aufgaben aus dem Verkehrsverbund herauslösen wolle. Er finde aber „keinen Ansatz“, sich als Brandenburger in die Berliner Debatte einzumischen. Zur ebenfalls umstrittenen Einnahmeaufteilung sagte Meyer, aus Brandenburger Sicht könne man sich schnell verständigen – untereinander und mit dem Verkehrsverbund. Aber Berlin habe andere Vorstellungen. Er könne deshalb nicht sagen, wann es zur Verständigung kommen werde. ma

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