Boxen : Tauziehen um Landtagsbau geht weiter

Anfang 2007 eventuell dritte Abstimmung

Michael Mara

Potsdam - Finanzminister Rainer Speer (SPD) sieht offenbar noch Chancen für den Landtagsneubau in den Aufrissen des Stadtschlosses auf dem Alten Markt. Gegenüber dem Tagesspiegel sagte er am Montag, dass dies allerdings von der Haltung der PDS abhänge. Wenn von ihr positive Signale kämen, würde er dem Landtag empfehlen, die Entscheidung über den Abbruch des Projektes vorerst auszusetzen. Man könnte dann in Ruhe miteinander reden und gegebenenfalls eine dritte Abstimmungsrunde über den Bebauungsplan abwarten.

Wie berichtet ist der B-Plan bei den zwei bisherigen Abstimmungen durchgefallen. Speer hatte vor dem zweiten Anlauf angekündigt, dass er dem Landtag bei einem erneuten Scheitern empfehlen werde, „die Planungen für den Alten Markt abzubrechen“. Der Minister will seine Bewertung am Mittwoch dem Landtag übergeben. Wie der Tagesspiegel erfuhr, wird es am Dienstag eine interne PDS-Runde zum Landtagsneubau geben, die möglicherweise die Weichen für einen dritten Anlauf Anfang 2007 stellen könnte. „Alle müssen sich der Verantwortung für die Stadt stellen“, so ein PDS-Politiker. Die PDS, die im Stadtparlament die stärkste Fraktion stellt, hatte laut Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg „geschlossen“ gegen den Bebauungsplan gestimmt. Sie war dafür in den Medien, von Politikern und Prominenten wie dem TV-Moderator Günther Jauch scharf kritisiert worden. Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte Scharfenberg sogar vorgeworfen, „Vollstrecker der Kahlschlagpolitik Walter Ulbrichts“ zu sein, was die PDS aufgebracht hat. Inzwischen haben aber viele informelle Gespräche zwischen SPD- und PDS-Politikern stattgefunden. Weitgehend einig ist man sich offenbar darin, im Interesse Potsdams aufeinander zuzugehen.

Unterdessen hat die Architektenkammer einen Architektenwettbewerb vorgeschlagen, „um den Standort Alter Markt zu retten“. Er soll zur Formulierung höchster Qualitätsanforderungen beitragen. Finanzminister Speer sagte, die Forderung sei nicht neu. Ein solcher Wettbewerb passe aber nicht in die laufende Ausschreibung, die auch Qualitätsansprüchen genügen solle.

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