• Telefonansage drohte vor Überwachung Band wurde im Gefängnis versehentlich geschaltet

Boxen : Telefonansage drohte vor Überwachung Band wurde im Gefängnis versehentlich geschaltet

In der JVA Charlottenburg wurde am Wochenende mit einer Abhöraktion der Telefone gedroht. Wollte ein Gefangener von den Apparaten auf dem Flur telefonieren, hörte er die Ansage: „Dieser Anruf erfolgt von einer öffentlichen Einrichtung und kann im Rahmen einer gesetzlichen Regelung abgehört und mitgeschnitten werden.“ Dass Häftlinge von Apparaten auf den Gefängnisfluren nach draußen telefonieren, ist erlaubt; dass die Gespräche abgehört werden, nicht.

Auf Anfrage des Tagesspiegels bei der Justizverwaltung, aufgrund welcher gesetzlichen Regelung die Telefonate jetzt doch abgehört werden, fiel die Sprecherin der Behörde aus allen Wolken. „So etwas ist nicht erlaubt, es gibt keine Gesetzesgrundlage und auch keinen richterlichen Beschluss.“ Ihre Nachforschungen ergaben, dass der Telefongesellschaft Telio Communications, die in den Berliner Gefängnissen die Telefone betreibt, vergangenen Freitag ein Fehler unterlaufen ist. Ein Sprecher des Unternehmens bestätigte, dass aufgrund eines Datenbankabgleichs die Ansage versehentlich in Telefonanlagen der Berliner Haftanstalten gelangt sei. „Das tut uns sehr leid“, sagte der Sprecher. „Wir entschuldigen uns dafür ausdrücklich.“ Gestern sei der Fehler bemerkt und sofort beseitigt worden. Das Unternehmen versichert, dass kein Gespräch mitgehört oder mitgeschnitten worden sei. „Dazu haben die Berliner Haftanstalten gar nicht die Technik“, sagte der Sprecher von Telio. Andere Bundesländer, in denen Telio ebenso die Telefonanlagen in den Gefängnissen betreibt, würden allerdings Gespräche von Häftlingen mithören. In Berlin sei das nur in Ausnahmefällen bei Schwerverbrechern in Untersuchungshaft möglich. Dann wähle der Vollzugsbeamte die Nummer, reiche den Hörer weiter und bleibe daneben sitzen.clk

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