Boxen : UNTERM ADLER

Michael Mara

über Fusionen, Fotos und Frauen Die Fusion ist eben auch im Kleinen schwierig: Jedenfalls kam es am Freitag beim feierlichen Austausch der Ratifizierungsurkunden für die Fusion der Sozialgerichte von Berlin und Brandenburg zu einem protokollarischen Eklat. Eigentlich sollten nur Berlins Justizsenatorin Karin Schubert sowie Brandenburgs Justiz- und Sozialministerinnen Beate Blechinger und Dagmar Ziegler ein paar feierliche Worte sprechen. Doch plötzlich ergriff der Präsident des Brandenburger Landessozialgerichts Jürgen Blaesing das Mikrofon und kritisierte, dass die Raumfrage nicht geklärt sei. Lang und breit legte er alle Details dar, während die drei Ministerinnen ungeduldig wurden. Hinterher mokierten sie sich: „Typisch Mann, sich so in Kleinigkeiten zu verlieren.“

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Politische Bildungsarbeit kann schwierig sein: Diese Erfahrung muss jetzt die Landtagsverwaltung machen. In einer aufwändigen Aktion verschickt sie derzeit Flyer an alle Schulen. Darin werden die Schüler aufgefordert, sich an einem Schülerwettbewerb „Unser Landesparlament wird 15“ zu beteiligen. Abgebildet ist darin ein Foto, das den PDS-Mann Lothar Bisky zeigt, dem zur Wahl als Vize-Landtagspräsident ein großer Blumenstrauß überreicht wird. Daneben steht: „Glückwunsch dem neuen Landtagspräsidenten Gunter Fritsch“. Und der ist von der SPD.

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Wegen leerer Kassen sind Teile des Koalitionsvertrages bereits wieder ungültig. Zu den Festlegungen, zu denen sich SPD und CDU noch bekennen, gehört die Umbenennung des Frauenministeriums in Familienministerium, die allerdings auch wenig kostet. Ministerin Dagmar Ziegler (SPD) hat zwar neue Briefbögen und Hausschilder anfertigen lassen, aber die Wegweiser auf dem Gelände des Behördenzentrums tragen noch den alten Namen. Als die „Frauenlobby“, eine parteiübergreifende Allianz, am Donnerstag gegen die „frauenfeindliche Umbenennung“ protestieren wollte, verwies Ziegler auf die alten Schilder: „So finden die Frauen-Aktivistinnen wenigstens den Weg.“ Zur Ministerin drangen die, wie es in ihrer Behörde hieß, „kreischenden Frauen“ indes gar nicht vor. Sie wurden abgewiesen.

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