Boxen : UNTERM ADLER

Michael Mara über lahme Parlamentarier,ei

Landtagsabgeordnete beklagen oft, dass die Regierung sie nicht ausreichend über wichtige Vorgänge informiert, sie vieles erst aus der Zeitung erfahren. Das ist richtig, allerdings sind die Parlamentarier nicht ganz schuldlos daran. So werfen die Mitglieder des Innenausschusses CDU-Innenminister Jörg Schönbohm vor, sie auf der Sitzung Donnerstag getäuscht zu haben, weil er nur über eine bei der Polizei gestohlene Festplatte berichtete, eine halbe Stunde später auf einer Pressekonferenz aber von sieben. Die Parlamentarier hatten in der Sitzung nicht nachgebohrt, obwohl Schönbohm einmal von der „Spitze eines Eisbergs“ nuschelte. Anders die Journalisten: Als Schönbohm sich auf der anschließenden Pressekonferenz verplapperte und im Plural sprach, hakten sie sofort nach, so dass der CDU-Minister schließlich widerwillig Farbe bekennen musste. „Journalisten sind eben doch geübter beim Aufdecken von Affären“, so ein Abgeordneter.

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Finanzminister Rainer Speer (SPD) kann so leicht nichts erschüttern: Dass CDUInnenminister Jörg Schönbohm den Koalitionsausschuss – also das oberste Krisengremium der Koalition – einberufen hat, weil er weitere Einsparungen bei der Polizei über 910 beschlossene Stellen hinaus nicht ausschloss, lässt ihn ziemlich kalt: „Ich habe das immer gesagt und werde es auch weiter tun.“ Nerven bewies er auch, als er jüngst mit seinem Kanu vor Hermannswerder kenterte und ein unfreiwilliges Bad in der noch ziemlich kalten Havel nehmen musste: Weil sich das Ruder seines Kanus verhakt hatte, kamen ihm sechs Kanusportler in einem Auslegerboot zu Hilfe: Zwei beugten sich so weit zu Speers Kanu hinüber, dass sie mit ihrem Boot kenterten und Speers Boot gleich noch mitrissen. Der füllige Minister schwamm zum Ufer, brachte sein Boot in Ordnung und setzte die Paddeltour fort, als wäre nichts geschehen. Nur seine Brille fehlte ihm.

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Der neue SPD-Fraktionschef und frühere Gesundheitsminister Günter Baaske ist Sportler und legt großen Wert auf gesunde Lebensweise. Er unterstützt deshalb die geplanten generellen Rauchverbote an Schulen und in öffentlichen Gebäuden. Das Rauchverbot wird, wie Baaske jüngst betonte, natürlich auch für den Landtag gelten. Im Landtagspräsidium musste er dafür allerdings einen Rüffel einstecken. Landtagspräsident Gunter Fritsch (ebenfalls SPD) wies Baaske ziemlich deutlich darauf hin, dass nach der Verfassung der Hausherr das Hausrecht habe. Hausherr sei der Landtagspräsident – und nur der könne über ein Rauchverbot befinden. Da Fritsch Raucher und strikt gegen ein generelles Rauchverbot im Landtag ist, in dem Streit darüber obendrein viele Abgeordnete aller Fraktionen auf seiner Seite stehen, wird es im Landtag ganz sicher kein generelles Rauchverbot geben, was Baaske nicht freuen dürfte.

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