Boxen : UNTERM ADLER

Michael Mara

Am 15. November ist es ein Jahr her, dass Ministerpräsident Matthias Platzeck mit einem Traumergebnis zum SPD-Vorsitzenden gewählt wurde. Nach Kreislaufzusammenbruch und Hörsturz trat er allerdings aus gesundheitlichen Gründen zurück – nach 147 Tagen. Seither ist seine Stimme in der Bundespolitik nicht mehr zu vernehmen. Doch die Zeit dieser Abstinenz, die sich Platzeck offenbar selbst auferlegt hat, scheint nun vorbei zu sein. Er arbeitet an einem programmatischen Papier, das die SPD-Debatte um den vorsorgenden Sozialstaat und die sogenannte Unterschicht aufnimmt. Platzeck will seine Thesen kurz vor dem 15. November vorlegen – kein Zufall. Man kann davon ausgehen, dass es bei dieser Meinungsäußerung nicht bleibt.

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Dass das deutsch-polnische Verhältnis unter der Regentschaft der Brüder Kaczynski abgekühlt ist, lässt Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg nicht ruhen. Jetzt schrieb er Polens Staatspräsidenten Lech Kaczynski, er teile dessen Auffassung, dass die Verdienste der Polen für die Freiheit und Einigung Europas in der EU nicht genügend gewürdigt werden. Zugleich lud er den Präsidenten ein, eine von ihm mitinitiierte Wanderausstellung zu besuchen, die am 6. November in Jagniatkow, dem früheren Agnetendorf, eröffnet wird und die Polenbegeisterung in Europa nach Niederschlagung eines Aufstandes gegen die russische Besatzungsmacht 1831 zum Gegenstand hat. Der Präsident möge sich einen persönlichen Eindruck verschaffen. Mit einer diplomatischen Verstimmung rechnet Rautenberg nicht: „Als Träger des Offizierskreuzes des polnischen Verdienstordens darf ich dem polnischen Staatspräsidenten einen guten Rat geben!“

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Umweltminister Dietmar Woidke (SPD) überraschte auf der letzten Landtagssitzung die Abgeordneten, indem er seine Rede zum vorher dort diskutierten neuen Nationalparkgesetz folgendermaßen einleitete: Es gebe Leute, die der Ansicht seien, auf der Regierungsbank habe man nur Vorteile. Dem sei nicht so, man habe auch Nachteile: „Man kommt bei den Reden immer als Letzter dran.“ Landtagspräsident Gunter Fritsch griff Woidkes Sorgen auf: Er habe damit auch Bescheidenheit ausgedrückt. „Denn die meisten drängen sich doch geradezu danach, das letzte Wort haben zu dürfen.“ Geschadet hat Woidke der Auftritt als letzter Redner nicht. Das novellierte Gesetz über den Nationalpark Unteres Odertal wurde einstimmig angenommen.

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