Boxen : Verflogen

Klaus Kurpjuweit

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Der Ausbau Schönefelds zum Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) ist das größte Infrastrukturprojekt in Ostdeutschland und das wichtigste für die Region. Doch statt sich darauf zu konzentrieren und schon heute zu versuchen, Fluggesellschaften herzulocken, streitet man sich weiter – wie in den vergangenen 16 Jahren seit der Einheit. Die Hoffnung, mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum BBI-Ausbau gebe es nun Planungssicherheit in der Luftfahrtpolitik, hat sich nicht erfüllt. Nun wird in Berlin um die Zukunft des Flughafens Tempelhof gestritten – mehr als zehn Jahre nach dem einstimmig gefassten Beschluss, den Flugbetrieb dort aufzugeben. Und ungeachtet der Gefahr, dass nach der derzeitigen Rechtslage bei einem Weiterbetrieb juristisch der BBI-Ausbau nachträglich gefährdet wäre, wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mehrfach erklärt hat. Dass ein Gutachter anderer Ansicht ist, ändert daran nicht viel. Über mögliche Klagen entscheiden am Ende die Gerichte. Kein Wunder, dass Unternehmen irritiert sind.

Aber auch Brandenburg, das vehement die Aufgabe des kompletten Flugverkehrs in Tempelhof fordert, trägt zur Verunsicherung bei. In Neuhardenberg hat das Land den Ausbau des Flugplatzes abgelehnt, in Finow aber soll es ein Raumordnungsverfahren für den Ausbau des Flugplatzes geben – für Maschinen bis zu 85 Tonnen. Dann könnten dort Billigfluglinien wie Ryanair starten und landen – in Konkurrenz zum teuer ausgebauten BBI-Flughafen in Schönefeld. Und in Cottbus soll ein großer internationaler Frachtflughafen entstehen. Wer soll das alles noch verstehen? Was die Region braucht, ist Planungssicherheit. Für alle. Und das jetzt schnell. Und dann auf Dauer.

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