Boxen : Verkaufsstände statt Zollkabinen

An der Grenze entfallen die Einfuhrkontrollen, doch die Ausweise müssen weiter gezeigt werden. Reisende dürfen mehr Schnaps importieren

Claus-Dieter Steyer

Frankfurt (Oder). Die neuen Konstruktionen aus Glas und Stahl auf der polnischen Seite der Oderbrücke zwischen Frankfurt und Slubice wirken sonderbar auf den ersten Blick. Denn die Gebäude, die Ende Mai fertig werden, unterscheiden sich kaum von der großen Anlage für die Grenz- und Zollkontrolle auf der deutschen Seite. Sollten etwa kurz nach der EU-Erweiterung am 1. Mai die Tore nach Polen an diesem wichtigsten Übergang enger werden? Die polnischen Bauleute lachen über die Vorstellung und zeigen auf die Zigaretten von Passanten. „Gute Geschäfte“, sagen sie und reiben Daumen und Zeigefinger aneinander. Denn in den Pavillons wird nicht kontrolliert, sondern soll verkauft werden: vor allem Zigaretten. Außerdem soll es in den zweistöckigen Bauwerken touristische Informationen geben.

Wenn am 1. Mai die Zollkontrollen an den Übergängen nach Polen wegfallen, erwarten die Betreiber eine starke Belebung der Geschäfte mit den Billigzigaretten – zumal die Preise in Deutschland durch weitere Steuererhöhungen bis zum Winter weiter kräftig steigen sollen. In den ausschließlich von deutschen Kunden lebenden Geschäften der Grenzorte kostet eine Schachtel der gängigsten Marken derzeit weniger als ein Euro. Wer in Zloty zahlt, spart noch einmal rund ein Fünftel des Preises.

Dabei ändert sich an den zulässigen Mengen, die eine erwachsene Person aus Polen nach Deutschland einführen darf, am 1. Mai nichts. Die Höchstgrenze liegt bis 31. Dezember 2008 bei 200 Zigaretten. Einwohner von Frankfurt, Guben, Forst, Schwedt und anderer Orte, die nicht weiter als 15 Kilometern von der Grenze entfernt liegen, dürfen auch künftig lediglich 40 Zigaretten mit nach Hause nehmen. Die zulässige Zigarrenmenge dagegen steigt von 50 auf 200 Stück.

Dafür verzehnfacht sich die Menge an Spirituosen, die zollfrei eingeführt werden darf: Statt einem Liter Schnaps mit mehr als 22 Prozent Alkoholanteil können jetzt zehn Liter mitgebracht werden. Getränke mit geringerem Alkoholgehalt können bis zu einer Menge von 20 Litern importiert werden. Bei Bier gibt es erstmals eine Höchstgrenze von 110 Litern pro Person. Auch für Autofahrer lohnt sich die Fahrt ins Nachbarland noch mehr: Man kann den billigen Sprit, der derzeit an den polnischen Tankstellen für 84 Cent pro Liter Super bleifrei (in Berlin bis 1,15 Euro) angeboten wird, zusätzlich in einem 20-Liter-Reservekanister einfüllen. Bisher waren nur 10 Liter erlaubt. Zwar interessierte sich schon in der Vergangenheit kaum ein Zöllner für die Kanister im Kofferraum – während die Kontrollen der mit Zigaretten gefüllten Plastiktüten schon genauer ausfielen. Aber damit ist es nun bald vorbei: Der Zoll verlässt seine Posten an den Grenzübergängen.

„Wir bilden mobile Ermittlungstrupps, die im Hinterland die Einhaltung der Gesetze garantieren sollen“, erklärt der Chef des Hauptzollamtes in Frankfurt (Oder), Jörg Birkemeyer. „Wir können dann natürlich nur Stichproben machen – mit denen muss aber jeder Reisende und Lkw-Fahrer im Hinterland der Grenze rechnen.“ Man kenne die Hauptrouten der Schmuggler.

Rund 1600 Zöllner haben bisher ihren Dienst am brandenburgischen Abschnitt der bisherigen EU-Außengrenze versehen. Arbeitslos wird von ihnen niemand. Rund 1000 Frauen und Männer behalten ihren Job in den Dienststellen des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder), 370 Beamte kamen bei anderen Bundesbehörden unter und der Rest erhielt Arbeitsangebote in westlichen Bundesländern. 190 Angehörige des Zolls werden sich künftig der Bekämpfung der Schwarzarbeit in Ostbrandenburg widmen.

Durch den Wegfall der Zollkontrollen dürften sich auch die Wartezeiten von Lastwagen an den polnischen Grenzübergängen deutlich verkürzen. Für Privatreisende dagegen wird sich nicht sehr viel ändern: Noch bis 2007 werden die Ausweise vom Bundesgrenzschutz kontrolliert. Allerdings reicht künftig ein Personalausweis für den Ausflug nach Polen.

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