Boxen : "Versorgungslösung": Sozialminister sucht Schwung

Thorsten Metzner

"In Bayern würde nicht so lange diskutiert: Da wäre der Landesorden längst da!", sagt Alwin Ziel. Und fordert resolut, dass der Rote-Adler-Orden jetzt "endlich" eingeführt wird, auch um ehrenamtliches Engagement im Lande auszeichnen zu können. "Notfalls würde ich mich persönlich hinsetzen und die rechtlichen Vorraussetzungen dafür schaffen." Ungewohnt kämpferische Töne des brandenburgischen Sozialministers, der als Nachfolger von Regine Hildebrandt so schwer Tritt fand, der wegen der Schmökel-Affäre um seinen Stuhl fürchten musste und eher selten für Überraschungen sorgt: Doch kaum jemand hätte damit gerechnet, dass er die frühere SPD-Abgeordnete Angelika Thiel-Vigh zur zweiten Staatssekretärin in seinem Ressort machen würde, nachdem der Posten seit dem Rücktritt Herwig Schirmers wegen der Schmökel-Flucht bereits seit Oktober vakant war. Eine nicht unumstrittene Entscheidung: "Unglücklich", und "kaum geeignet", Ziel zu stabilisieren, heißt es beim CDU-Koalitionspartner.

Selbst SPD-Genossen sprechen hinter vorgehaltener Hand von einer "Versorgungslösung", wengleich sich Thiel-Vigh in der vergangenen Legislaturperiode als Sozialpolitikerin profiliert hat, und im Vorjahr sogar zum Ärger der eigenen Genossen gegen die Kürzungen bei den Kindertagesstätten stimmte: Die frühere SPD-Vizefraktionschefin, die nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes unverschuldet ihr Landtagsmandat wieder abgeben musste, hatte sich danach um den Posten des Kulturbeigeordneten im Platzeck-Rathaus beworben. Er habe Thiel-Vigh eben "Potsdam weggeschnappt", sagt Ziel. Dass es sein Vorschlag gewesen sei, betont er ungefragt.

Freilich, in SPD-Kreisen kursiert eine andere Lesart, zumal Ziel als treuer Parteisoldat gilt: Dass Regierungschef Stolpe wohl seinem in Potsdam unter Erfolgsdruck stehenden Kronprinzen Matthias Platzeck einen Gefallen tut, weil der in seiner Rathausspitze just im Buga-Jahr gehörige Turbulenzen fürchten musste: Sein Baubeigeordneter Michael Stojan will Potsdam verlassen. Die unerwarteten Kultur-Ambitionen seiner Fraktionschefin hatten Platzeck, der eine andere Favoritin hatte, in eine Zwickmühle gebracht. Ihm drohte zudem eine empfindliche Schlappe, da die Mehrheit für Thiel-Vigh im Stadtparlament unsicher war ... Auffällig registriert mancher Genosse, wie euphorisch der SPD-Landeschef Ziels Wahl einer "jungen starken Frau aus dem Osten" begrüßt hat.

Dabei wollte der Minister den zweiten Staatssekretärsposten ursprünglich gar nicht neu besetzen, nachdem mehrere Kandidaten abwinkten: Die SPD-Landtagsabgeordneten Werner Kallenbach und Andreas Kuhnert, auch der frühere Hildebrandt-Staatssekretär und jetzige Baustaatssekretär Clemens Appel. Dass er im Zuge der Personalie die Zuständigkeiten im Sozialministerium umkrempelt, was auch in der Fraktion auf skeptische Stimmen stößt, verteidigt Ziel vehement: Die bisherige Sozialstaatsekretärin Margret Schlüter soll künftig für die beiden Kernbereiche Arbeit und Gesundheit - damit auch für den Maßregelvollzug - zuständig sein, Thiel-Vigh für Soziales und Frauen. Kritik, dass diese Balance nicht ausgewogen sei, hält Ziel für eine "totale Fehleinschätzung", die von einer "Geringschätzung" der Frauenabteilung zeuge. Es bestehe die Chance, hofft ein SPD-Stratege, dass die "couragierte Neue" trotz fehlender Verwaltungserfahrung schnell Profil gewinnt, zumal Staatsekretärin Schlüter wie Ziel bislang "kaum wahrnehmbar" gewesen sei.

Aber wird es dem Sozialminister mit seinem weiblichen Spitzenduo gelingen, aus der eigenen Defensive zu kommen? Kann er die Stimmung im Hause, die besonders seit dem Weggang Schirmers dem Vernehmen nach "miserabel" ist, herumreißen? Alwin Ziel ist überzeugt, dass es jetzt "noch mehr Schwung" geben wird. Es sei die spannende Frage, orakelt dagegen ein führender SPD-Genosse, ob "mehr Ruhe, oder mehr Unruhe ins Ministerium einzieht." Auch davon wird abhängen, ob Alwin Ziel wirklich über den Berg ist.

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