Verwirrung: Stasi-Aufklärer soll kommen – trotz neuen Jobs

Zwar wurde der langjährige Mecklenburger Beauftragte gerade in Schwerin zum Referatsleiter im dortigen Kultusministerium ernannt, ein Job, den er seit zwei Jahren ohnehin kommissarisch macht – die dortige Landesregierung will Mothes wohl halten. Doch gibt es dem Vernehmen nach keine Absage von Mothes an Potsdam. Und eine Zusage wäre voreilig und riskant, weil es den Posten hier noch nicht gibt, als einzigem Land in Ostdeutschland.

Nun aber will Brandenburg den Favoriten mit einem maßgeschneiderten Amt locken: Die Fraktionsspitzen von SPD und CDU einigten sich am Freitag unter Mitwirkung des aus Schwerin angereisten Mothes auf Grundzüge eines Gesetzes, das die Aufgaben eines Stasi-Landesbeauftragten regelt. Mothes, der zu persönlichen Ambitionen nichts sagen wollte, sprach danach von einer „inhaltlich sehr lohnenden Verständigung“. Brandenburgs künftiger Stasi-Beauftragter soll sich unter anderem um die psychosoziale Betreuung von Opfern und um politische Bildung kümmern. Nach Verabschiedung des Gesetzes im Juli soll die Personalie dann offiziell geklärt werden. thm