Brandenburg: Viele kleine Fusionen

Die jetzt abgeschlossene Bildung gemeinsamer Obergerichte ist keine Ausnahme: Ungeachtet der in weite Ferne gerückten Länderfusion gibt es eine Vereinigungswelle von Berliner und Brandenburger Behörden. Nirgends sonst in Deutschland sind so viele Einrichtungen über eine Landesgrenze hinweg vereinigt worden wie her.

Den Auftakt machten bereits 1995 die gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) , der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und der Verkehrsverbund (VBB) . Das Landesamt für Mess- und Eichwesen ist seit 2005 eine gemeinsame Behörde. Im August 2006 nahm das gemeinsame Luftfahrtamt Berlin/Brandenburg seine Arbeit in Schönefeld auf, wo auch der gemeinsame internationale Flughafen (BBI) gebaut wird. Zum Jahresbeginn 2007 sind für beide Länder nun auch ein Landesinstitut für Schule und Medien , ein Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut sowie das gemeinsame Amt für Statistik Berlin-Brandenburg gegründet worden. Allerdings hatte der Brandenburger Rechnungshof in seinem jüngsten Jahresbericht festgestellt, dass die „Fusionsdividende“, also der Synergieeffekt, zum Beispiel beim Eichamt geringer ausfiel als erhofft. Der Grund: Es ist weiter unterschiedliches Landesrecht anzuwenden. Umstritten ist, ob Behördenfusionen eine spätere Länderfusion befördern. Manche meinen, dass dadurch auch der Druck zur Länderfusion sinkt. thm

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