Brandenburg: Von Langen Kerls, Schloßträumen und der Tristesse einer ramschigen Fußgängerzone

Potsdam vor der Wahl.Die Bürger der krisengeschüttelten Hauptstadt entscheiden am 27.September auch über ein neues Stadtoberhaupt.Im Tagesspiegel-Streitgespräch die Kandidaten für das Amt: SPD-Umweltminister Matthias Platzeck, die PDS-Landtagsabgeordnete Anita Tack und CDU-Kreischef Wieland Niekisch.Sie diskutieren über die Ursachen und Lehren der Potsdamer Rathauskrise, über Versäumnisse und Chancen der Stadtentwicklung, über den umstrittenen Wiederaufbau historischer Wahrzeichen des alten Potsdam und den Umgang mit dem "Potsdam-Center" am Stadtbahnhof.Das Gespräch moderierten Michael Mara und Thorsten Metzner.

TAGESSPIEGEL: Potsdam wählt drei Jahre vor dem regulären Termin am Sonntag einen neuen Oberbürgermeister.Warum ist die Stadt in diese Krise geraten?

NIEKISCH: Potsdam hatte ein Stadtoberhaupt, das überfordert und unfähig war.Einen Baustadtrat, der über eine Korruptions-Affäre stolperte.Vor allem aber regierte seit 1993 faktisch eine rosa-rote Rathaus-Koalition von SPD und PDS.Beide Parteien haben das Vertrauen der Wähler mißbraucht.

PLATZECK: Niemand bestreitet, daß die Stadtregierung gravierende Fehler gemacht hat.Sie hat einen Riß zur Bevölkerung, aber auch zum Stadtparlament zugelassen.Außerdem ging in der Baupolitik das Maß verloren.

TACK: Die Hauptverantwortung für die Krise trägt die SPD - die von ihr geführte Stadt-, aber auch die Landesregierung.

NIEKISCH: Es gibt ein Sprichwort: Der Hehler ist schlimmer als der Stehler.Die PDS war es, die Gramlich und Kaminski bis zuletzt aus taktischen Gründen gestützt hat.Das Stadtoberhaupt war eine PDS-Marionette.

TAGESSPIEGEL: Müßten die Potsdamer nicht dafür sorgen, daß sich sich die bisherigen Mehrheitsverhältnisse grundlegend ändern, damit sich die heimliche Kungel-Koalition nicht wiederholen kann?

PLATZECK: Deshalb ist es wichtig, daß die SPD im Stadtparlament künftig die stärkste Fraktion stellt: Ein Oberbürgermeister braucht ein starkes Hinterland.

TACK: Mit der SPD würde der Bock zum Gärtner.

NIEKISCH: Wie wahr! Das Hauptproblem ist, daß die politische Symmetrieachse Potsdams zu weit links steht.

TAGESSPIEGEL: Herr Platzeck, garantieren Sie, daß es keine Quasi-Koalition mit der PDS geben wird?

PLATZECK: Ich will überhaupt keine Koalition, sondern mit wechselndenden Mehrheiten regieren und mit allen zusammenarbeiten, die meinen Weg mitgehen wollen.

TACK: Ich hoffe, daß keine Partei die absolute Mehrheit erreicht.Das wäre, wie sich auf Landesebene zeigt, fatal.Die PDS muß wieder stärkste Partei im Rathaus werden, damit es zu einer wirklich neuen Politik kommen kann.

PLATZECK: Das ist starker Tobak.Ausgerechnet die PDS fordert eine neue Politik in Potsdam.Während die SPD-Verantwortlichen nicht mehr in Amt und Würden sind, tritt die PDS mit ihren alten starken Männern an.Sie verleugnet ihre Verantwortung.Das gab es schon einmal - 1989.

TACK: Das ist nicht fair! Fraktionschef Scharfenberg und Kreis-Chef Kutzmutz haben sich öffentlich zu Fehlern bekannt.

PLATZECK: Halbherzig, ja.Wer hat denn diese Stadt völlig heruntergewirtschaftet, so daß sie 1989/90 fast nicht mehr lebensfähig war? Dann haben Sie wieder mitregiert und wieder sind alle anderen schuld.

TACK: Sie drehen mir das Wort im Munde um.Fest steht, daß Potsdam - trotz SED-Stadtbaupolitik - ins Weltkulturerbe aufgenommen wurde.Nach acht Jahren SPD-Baupolitik war Potsdam beinahe so weit, wieder gestrichen zu werden.

PLATZECK: Das trifft mich im Innersten, weil sich in Potsdam der Widerstand der Bürger vor 1989 genau wegen der Zerstörungspolitik entfaltet hat.Die barocke Innenstadt wäre platt gewesen, wenn die DDR noch drei, vier oder fünf Jahre länger existiert hätte.Und sie haben die Kühnheit, zu verkünden, daß der Welterbestatus ein Erfolg der SED ist.

TAGESSPIEGEL: Die Auseinandersetzungen mit der UNESCO um die Potsdamer Bausünden haben die Stadt bundesweit in Mißkredit gebracht.Welche Lehren müssen daraus gezogen werden?

PLATZECK: Potsdam darf nicht als Boomtown entwickelt werden, dafür stehe ich ein.Potsdam muß sich seiner Bedeutung und seiner Beschränkung bewußt sein.Über 200 Jahre durfte außer Schloßkuppeln und Kirchtürmen nichts über die Baumwipfel hinausragen - so entstand eine Silhouette, die in ganz Europa gerühmt wurde.Diese Grundregel ist verletzt worden.Zu DDR-Zeiten mit den Hochhäusern und danach mit dem Glienicker Horn und dem Potsdam-Center.Damit muß Schluß sein.

NIEKISCH: Der künftige Oberbürgermeister sollte sich den Verschönerungsplan von Peter Joseph Lenné in sein Büro hängen - als Grundlage für einen modernen Masterplan.

TACK: Potsdam braucht ein Leitbild, ein Gesamtkonzept.In den letzten Jahren haben allein die Investoren diktiert, was in der Stadt passiert...

NIEKISCH: ...schlimmstes Beispiel ist das Potsdam-Center.Ein Anschlag auf Potsdam.Weil das Rathaus darauf alle Kräfte konzentrierte, wurden die barocke Innenstadt und der Alte Markt, der Schloßplatz Potsdams, links liegengelassen.

PLATZECK: Sie haben recht.Aber ich will hinzufügen, daß Potsdam die Hauptstadt von Berlin-Brandenburg werden sollte.Man glaubte offenbar, so etwas wie einen kleinen Potsdamer Platz bauen zu müssen.

NIEKISCH: Wiesbaden ist auch Landeshauptstadt - hat aber nie versucht, Frankfurt am Main oder Köln zu werden.Der Skandal liegt doch darin: Potsdams historischer Innenstadt drohte schon 1989 der Tod, durch das fast fertige Potsdam-Center ist es jetzt wieder so weit.

TAGESSPIEGEL: Herr Platzeck, Sie haben kürzlich gesagt, daß Sie sich an diese größte Bausünde gewöhnen.Kapitulieren Sie schon vor dem Amtsantritt?

PLATZECK: Nein, aber ein Abriß ist nicht möglich.Wir werden uns zwangsläufig mit dem Fremdkörper abfinden müssen.Aber man muß den Schaden begrenzen.

TAGESSPIEGEL: Gibt es angesichts der Schadensersatzdrohungen des Investors überhaupt eine realistische Chance, das Einkaufs-Center abzuspecken?

PLATZECK: Ja.Es gibt eine maximale Verträglichkeitsgrenze für die Innenstadt: 12 500 Quadratmeter Verkaufsfläche im Potsdam-Center.Potsdam muß dafür alle rechtlichen Mittel - Stichwort Nutzungsverbot - ausschöpfen.

NIEKISCH: Potsdam braucht das Center nicht.

PLATZECK: Dann ist nicht nachvollziehbar, daß das Stadtparlament auf seiner letzten Tagung auf Initiative der CDU mit den Stimmen der PDS weitere 9000 Quadratmeter Verkaufsfläche in Potsdam-Drewitz genehmigt hat.Wir streiten am Potsdam-Center über eine Differenz von 4000 Quadratmetern.

NIEKISCH: Eine Fehlentscheidung! Ich werde dafür sorgen, daß die CDU-Parlamentarier, die das mitgetragen haben, keinen Einfluß mehr auf die Baupolitik bekommen.

TACK: Ich verstehe die Zustimmung der PDS-Fraktion nicht.Aber mich stört auch, daß die Landesregierung beim Potsdam-Center immer so unschuldig tut.Warum hat der Raumordnungsminister Platzeck kein Raumordnungsverfahren veranlaßt?

PLATZECK: Sie wissen sehr wohl, daß Raumordnungsverfahren juristisch leider nicht bißfest sind.

NIEKISCH: Wir sollten lieber darüber nachdenken, wie die Gefahr der Verödung der Potsdamer und Babelsberger Innenstadt abgewendet werden kann.Einzelhandel, Hotelerie, Gastronomie sind das ökonomische Rückgrat der Innenstadt.

TAGESSPIEGEL: Was ist denn Ihr Konzept?

NIEKISCH: Die gesamte Strukturförderung auf die Innenstadt konzentrieren: für Sanierung, Verkehr und Parken.Die viel zu restriktiven Satzungen müssen gelockert werden.

PLATZECK: Das Problem ist krasser: Schon jetzt kaufen über 80 Prozent der Potsdamer nicht in der Innenstadt ein.

NIEKISCH: Aber warum denn? Die Brandenburger Straße sieht noch heute aus wie der Muff von 40 Jahren Sozialismus.

PLATZECK: Um das zu ändern, wird ein ganzes Paket an Maßnahmen nötig sein.Ganz wichtig: Wir müssen die alten Plätze beleben, das Parkplatzproblem lösen, eine Lösung für die leerstehenden Kaufhäuser finden.

TACK: Eine lebendige Innenstadt wird es nur geben, wenn dort Menschen wohnen.

PLATZECK: Die Sanierungssatzung schreibt vor, daß 50 Prozent der Fläche jedes Gebäudes als Wohnraum genutzt werden muß.Darin liegt vor allem wegen der hohen Kosten eine Gefahr.Ich plädiere für sinnvolle Kompromisse und flexible Lösungen: Barockhaus für Barockhaus.

TAGESSPIEGEL: In der Brandenburger Straße dominieren die Ramschläden.Was muß getan werden, um niveauvollen Ersatz zu bekommen?

PLATZECK: Die Stadt muß die Rahmenbedingungen verbessern, damit sich attraktive Geschäfte und Restaurants ansiedeln.

TAGESSPIEGEL: Das hätte die Stadt längst tun können: Jedes dritte Haus in der Brandenburger Straße wird von städtischen Gesellschaften vermietet.Es ist die Stadt, die mit Billigmieten die Ramschläden subventioniert.

TACK: Wir schlagen vor, einen Innenstadt-Koordinator einzusetzen, der die Probleme aufnimmt, Kompromisse aushandelt, Angebote unterbreitet.

NIEKISCH: Potsdam sollte, wie es Erfurt tut, durch Subventionierung der Mieten gezielte Ansiedlungspolitik betreiben.

PLATZECK: Dafür brauchen wir einen Konsens: Wer soll rein, wie soll die Struktur der Straße künftig aussehen.Es sollte viel mehr Gastronomie in der Fußgängerzone geben.Attraktive Bistros, Bars, Cafés, Gaststätten in jedem zweiten oder dritten Haus.So könnte man neue Kunden in die Innenstadt locken.Vor allem die dreieinhalb Millionen Berliner und natürlich die Touristen sind ein bisher vernachlässigtes Potential.Wir müssen dahin kommen, daß die Berliner Sanssouci-Besuche mit Spaziergängen durch die Innenstadt, mit Einkäufen und Kneipenbesuchen verbinden.Potsdam muß offensiv um die Berliner werben - als Top-Einkaufsstadt mit einmaligem historischen Flair.

NIEKISCH: Das ist nach der verfehlten Innenstadt-Politik der letzten Jahre vorerst verfehlt.Es wäre ungefähr das gleiche, als wollte man die Insel Rügen als Ski-Erholungsgebiet ausweisen.Da muß noch viel passieren.Aber das Ziel ist richtig.

TAGESSPIEGEL: Wäre es dann nicht sinnvoll, täglich die Langen Kerls als Touristen-Attraktion durch die Brandenburger Straße paradieren zu lassen?

TACK: Auf keinen Fall.Nicht als Aushängeschild der Stadt, nicht als offizielle Werbetruppe der Potsdamer Marketinggesellschaft.Als eingetragener Verein können die Langen Kerls solange herumspazieren, wie sie wollen.Potsdam sollte anders werben - aber nicht mit den Langen Kerls.

NIEKISCH: An der Wachparade zeigt sich symptomatisch, weshalb die PDS so große Schwierigkeiten mit Potsdam und seiner Innenstadt hat: Der Partei fehlt Einsichtsfähigkeit und Toleranz, weil ihr Verhältnis zur eigenen und zur preußischen Geschichte ungeklärt ist.

PLATZECK: Die Innenstadt braucht solche Spektakel wie die Wachparade.Sie machen die Stadt bunt, erfreuen die Gäste, wie das Tulpenfest im Holländischen Viertel.

NIEKISCH: Die SED unter Ulbricht hat das alte preußische Kulturdenkmal Potsdam, um ein Wort von Wolf Jobst Siedler zu verwenden, gemordet.Das war Kulturbarbarei - sie wirkt bis heute in den PDS-Köpfen nach.

TACK: Ein Wort von Fontane: In unserer Obersphäre herrscht außerdem eine naive Neigung, alles Preußische für eine höhere Kulturform zu halten.

NIEKISCH: Aber hier in Potsdam sind nun einmal die Höhepunkte der preußischen Kultur.Sanssouci ist weltbekannt wie die ägyptischen Pyramiden.

PLATZECK: Frau Tack, die PDS sollte sich der Widersprüchlichkeit Potsdams stellen.Sie können doch nicht so tun, als hätte Potsdams Geschichte erst 1949 begonnen.Ich wehre mich dagegen, Teile der Geschichte einfach auszugrenzen, erst recht, wenn es wertvolle Pfunde sind, mit denen Potsdam wuchern kann.Allein die Baugeschichte: Böhmisches Weberdorf, Russische Kolonie.Französische Kirche, Schweizer Kolonie ...

NIEKISCH: ...im Stadtschloß ist 1685 das Toleranz-Edikt von Potsdam unterzeichnet worden.Die Magna Charta der preußischen Toleranz ist am Alten Markt geschrieben worden.

PLATZECK: Bis hin zu Karl Liebknecht, der den Kaiserwahlkreis gewann, oder den Männern des 20.Juli.Das alles ist Potsdam.

TACK: Sie brauchen mich nicht zu agitieren, da widerspreche ich nicht.Aber das heißt noch lange nicht, daß Potsdam die Langen Kerls als Aushängeschild braucht.

TAGESSPIEGEL: Potsdam und sein preußisches Erbe - das scheidet die Geister, auch bei der großen ungelösten Frage der Stadtentwicklung: Sollen die verlorenen Wahrzeichen des alten Potsdam wie Schloß, Garnisonkirche und Stadtkanal rekonstruiert werden?

TACK: Egal ob Schloßkopie oder moderner Neubau auf dem Alten Markt: Erst muß die Funktion geklärt werden.Dann muß es einen Bürgerentscheid geben.

NIEKISCH: Typisch, damit die PDS die demagogischen Kampagnen aus den 50er Jahren wiederbeleben kann: "Potsdamer, wollt ihr Wohnungsbau oder Stadtschloß!"

TACK: Herr Niekisch, Sie gehen mir auf die Nerven!

PLATZECK: Potsdams Mitte braucht das Schloß und Potsdams Silhouette den Turm der Garnisonkirche.Potsdam ist eine Stadt, deren Zukunft auf Gedeih und Verderb davon abhängt, wie sie nach innen und außen wirkt, wie ihr Ruf ist.Solange die Mitte eine riesige Verkehrsschneise ist, ist Potsdam nicht anziehend.Ich kann mir keinen modernen Entwurf vorstellen, der es mit der Qualität des Stadtschlosses aufnehmen könnte.

NIEKISCH: Politik ist nicht nur die Kunst des Möglichen, sondern auch die Kunst, richtig Erkanntes möglich zu machen.Die Potsdamer Bevölkerung muß dafür gewonnen werden, das Stadtschloß möglichst originalgetreu auf dem Alten Markt wieder aufzubauen.Es gibt nichts besseres.

TACK: Wie auch, ohne richtigen Wettbewerb? Wer soll es überhaupt bezahlen?

PLATZECK: Es ist unstrittig, daß der Wiederaufbau des Schlosses - rund 300 Millionen Mark - nicht aus dem Stadtsäckel finanziert werden kann.Das Nutzungskonzept ist natürlich von einem tragfähigen Finanzierungskonzept abhängig.Das ist die eigentliche Schwierigkeit.Wir sollten eine Funktion für Potsdams Mitte finden, die auch ein Zeichen für das 21.Jahrhundert gibt.Der Landtag wäre eine solche Möglichkeit.

TACK: Ich bin dagegen, weil die Entscheidung über den Parlamentsneubau bald getroffen werden muß.Außerdem kann das Land nicht die Finanzierung übernehmen.Ihr Vorschlag ist unrealistisch, Sie haben kein schlüssiges Konzept.

PLATZECK: Das behaupte ich auch nicht.Aber ich sage: Wir müssen uns endlich auf die Suche machen.Wenn es der Landtag nicht sein wird, dann muß es eine andere Funktion sein, die möglichst viel von dem aufnimmt, was Potsdam ausmacht.Kultur, Medien, Forschung, Wissenschaft.Diese Suche nimmt uns niemand ab.Der Unterschied ist: Ich will, daß diese Mitte gefüllt wird - Sie wollen es nicht!

NIEKISCH: Die Stadtverordnetenversammlung hat in den zwanziger Jahren im Stadtschloß getagt.Damals waren auch städtische Ämter dort untergebracht.Warum nicht auch künftig?

TAGESSPIEGEL: Um es auf den Punkt zu bringen.Ist das Schloß nicht die einzige Chance, Potsdams barocke Innenstadt mit dem Fremdkörper Potsdam-Center am anderen Havelufer zu versöhnen?

PLATZECK: Davon bin ich überzeugt.Erst wenn die Mitte lebt, wird Potsdam wieder eine richtige Stadt werden.Auf diesen Weg würde ich mich gern begeben.

TAGESSPIEGEL: Das heißt, Sie wollen in Ihrer Amtszeit mit dem Wiederaufbau des Turms der Garnisonkirche und des Schlosses beginnen?

PLATZECK: Ob der Turm der Garnisonkirche stehen wird, weiß ich nicht.Aber ich werde meine Kraft verwenden, mindestens den Grundstein für das Stadtschloß zu legen.Mein Wunschtermin ist das Jahr der Bundesgartenschau: 2001.

NIEKISCH: Ich würde weiter gehen: Zur Bundesgartenschau kann das Fortunaportal des Stadtschlosses bereits stehen, wenn man es nur will.Überall in der Stadt befinden sich noch Teile des Schlosses: Pilaster, Kapitelle und Säulen.Sie müßten schnellstens in ein Lager auf dem Alten Markt - wie an der Frauenkirche in Dresden? Potsdam braucht das Signal, daß es losgeht.

TAGESSPIEGEL: Welches Ergebnis wünschen Sie sich für die Oberbürgermeisterwahl?

NIEKISCH: Ein möglichst gutes.

TACK: Ich will in die Stichwahl kommen.

PLATZECK: Mein Ziel ist es, im ersten Wahlgang zum Oberbürgermeister gewählt zu werden.