Brandenburg: Wenig Lust auf die Länderfusion

Potsdam - Die Vorbehalte gegenüber einer Länderfusion sind bei den Brandenburgern größer als bisher angenommen. Diesen Schluss lässt eine Umfrage von Infratest dimap zu, in der im Auftrag der märkischen SPD die Erwartungen der Brandenburger an eine Fusion mit Berlin erstmals tiefer und nach Alters- und Berufsgruppen sowie Regionen aufgeschlüsselt hinterfragt werden. Das Ergebnis ist für Fusionsanhänger enttäuschend: Nur 23 Prozent der Märker meinen, dass das Zusammengehen mit Berlin die Zukunftsprobleme Brandenburgs lösen kann. 70 Prozent sind gegenteiliger Ansicht. Und nur 32 Prozent der Brandenburger sehen die Länderfusion als „vordringliche Aufgabe“ der Landesregierung an. 62 Prozent sind gegenteiliger Ansicht.

Das Ergebnis ist auch deshalb spannend, weil Politiker bisher davon ausgingen, dass die Schere zwischen Fusionsgegnern und -befürwortern allmählich kleiner wird. Tatsächlich lehnen nach dem letzten „Politbarometer“, das RBB und „Märkische Allgemeine Zeitung“ regelmäßig bei Infratest dimap in Auftrag gaben, nur noch 48 Prozent der Märker die Fusion ab – drei Prozent weniger als vor einem Jahr. Hingegen ist die Zahl der Befürworter um fünf auf 44 Prozent gewachsen. Doch bedeutet dieses allgemeine Bekenntnis zur Länderfusion offenbar nicht, dass die Vorbehalte wirklich schwinden.

Dabei ist im „Speckgürtel“ um Berlin die Akzeptanz für eine Fusion größer als in den Randregionen. Besonders skeptisch sind jene Altersgruppen, die gemeinhin als Leistungsträger gelten: Von den 18- bis 59-jährigen meinen nur 16 bis 19 Prozent, dass durch ein Zusammengehen mit Berlin die Zukunftsprobleme Brandenburgs gelöst werden können. Aufschlussreich ist auch, dass mehr Erwerbstätige (72 Prozent) als Arbeitslose (63 Prozent) die Länderfusion nicht als „vorrangige Aufgabe“ bewerten.

Michael Mara