Zollkontrollen: Schwarzer Rauch im Grenzgebiet

Auf dem T-Shirt der Tabakhändlerin Antje Zimmermann prangt ein großes „Danke“. Dann müssen die Kunden schon etwas näher treten, um die weitere Botschaft zu lesen: „Dass Ihnen Qualität, Beratung und Sicherung von Arbeitsplätzen wichtig ist und Sie deshalb bei uns kaufen.“ Ihre Angestellte trägt ebenfalls einen großen Spruch vor der Brust: „Schwarzrauchen – eine miese Nummer.“ Vielleicht könne sie dadurch ihren Job im Hedwig-Einkaufspark von Frankfurt (Oder) retten, hofft sie.

Die Lage im kleinen Laden von Antje Zimmermann ist nämlich alles andere als rosig. So wie viele Tabakwarenhändler entlang von Oder und Neiße müsse sie seit dem Wegfall der Zollkontrollen an den Grenzübergängen nach Polen massive Umsatzeinbußen hinnehmen, sagt sie. Während bis zum 21. Dezember 2007 die Zöllner noch stichprobenweise einen Blick in die Einkaufstaschen und Kofferräume warfen, kommt das heute nur noch höchst selten vor. Die mobilen Einsatztrupps konzentrieren sich auf die Kontrolle des Zigarettenschmuggels mit Lkw und Kleintransportern.

„Von Januar bis Mai ging der Zigarettenverkauf bei uns um rund 15 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurück“, sagt die sportliche Geschäftsfrau. „Von meinen ursprünglich vier Angestellten musste ich schon zwei entlassen.“ Dabei würden die Leute nicht weniger rauchen, sondern sich ihre Tabakwaren entweder im nahen Polen oder bei den illegalen Händlern im ganzen Stadtgebiet kaufen. Der Preisunterschied genüge als Erklärung: Während eine Packung Zigaretten in Deutschland knapp fünf Euro koste, werde sie von den Händlern hinter der Grenze für 2,60 Euro angeboten.

Mit ihrer Kampagne gegen das „Schwarz-Rauchen“, die auch von der Philipp Morris GmbH unterstützt wird, verlangen die Händler nun mehr Zollkontrollen. „Jeder Reisende darf aus Polen nur 200 Zigaretten mitbringen, Bewohner der Grenzregion nur 40“, sagt Willy Fischel, Geschäftsführer des Bundesverbandes des Tabakwaren-Einzelhandels. Wer mehr kaufe, müsse zwar pro Stange mit rund 60 Euro Strafe rechnen, aber seitdem die Grenzen offen seien, kümmere sich der Staat viel zu wenig um die Einhaltung der Vorschriften. „Nach unserer Schätzung stammen in der Grenzregion etwa 65 Prozent aller gerauchten Zigaretten inzwischen aus Polen“, sagt Fischel. „Deutschlandweit wird etwa jede fünfte Zigarette nicht versteuert.“ Das bedeute bei etwa 24 Milliarden Zigaretten einen Steuerschaden von 4,4 Milliarden Euro.

Das für den Zoll zuständige Bundesfinanzministerium bestätigte zwar eine Zunahme der sichergestellten Schmuggelzigaretten. Im Jahr 2007 waren das 465 Millionen Stück und damit 50 Millionen mehr als 2006. „Ob sich aber tatsächlich die Einfuhr von unversteuerten Zigaretten nach dem Wegfall der Grenzkontrollen rasant entwickelt hat, kann noch nicht beurteilt werden“, sagte ein Sprecher.

Nach Angaben des Brandenburger Innenministeriums ist die Kriminalität in den Grenzregionen seit dem Wegfall der stationären Kontrollen aber insgesamt zurückgegangen. Danach sank die Zahl der bis Ende Mai angezeigten Straftaten von 9801 im Vorjahrszeitraum auf 8220 in diesem Jahr. Rückläufig sind den Angaben zufolge die Diebstähle aus Büro- und Gewerberäumen (185 zu 276), die Fahrraddiebstähle (815 zu 1113) und die Ladendiebstähle (718 zu 862). Dagegen stieg die Zahl der Fahrzeugdiebstähle von 81 auf 177 und die der Gartendiebstähle von 36 auf 106.