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Zahlreiche Flüchtlinge Am 7.10.2015 in einer Halle auf dem Messegelände Stuttgart.

© dpa/ Christoph Schmidt

Thema

Debatte Flüchtlinge in Deutschland

Wie kann die Flüchtlingssituation in Deutschland gemeistert werden? Wo verspricht die Politik mehr als sie halten kann? Und welche Maßnahmen fordern die Menschen, die jeden Tag vor Ort mit den Herausforderungen der Flüchtlingskrise konfrontiert werden? Darum geht es in der Tagesspiegel-Flüchtlingsdebatte.

Aktuelle Artikel

Zwei Beamte der Bundespolizei stehen am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke bei einer Kontrolle (Archivbild vom September 2023).

Nach Ansicht des Migrationsforschers Gerald Knaus haben die Kontrollen an deutschen Grenzen keine Wirkung. Brandenburgs Innenminister Stübgen sieht das anders.

Von Albrecht Meier
Blick auf die vergitterten Fenster der Haftzimmer in der Abschiebungshafteinrichtung Glücksstadt. 60 Plätze stehen in der Abschiebehaftanstalt für abgelehnte Asylbewerber dort zur Verfügung.

Das Bundesverfassungsgericht stellt klar: Wird jemand in Abschiebehaft genommen, muss gewissenhaft eine Vertrauensperson informiert werden. Drei Männer hatten wegen Halbherzigkeit geklagt.

Libanon hat die weltweit höchste Flüchtlingsdichte. Die meisten sind Syrer. Seit dem 7. Oktober kommen zudem Binnenvertriebene hinzu. Der Hass wächst, Deportationen haben begonnen.

  • Nina Breher
  • Katja Demirci
  • Lennart Tröbs
für Tagesspiegel Interaktiv
Martin Sellner, Sprecher der Identitären Bewegung Österreich, und brennenden Fackeln während einer Veranstaltung der Identitären am Brunnenmarkt in Wien am 08. Mai 2021. Die deutschen Behörden prüfen aktuell, ob ihm die Einreise nach Deutschland verwehrt werden kann.

Die deutschen Sicherheitsbehörden prüfen, ob dem rechtsextremen Österreicher Martin Sellner die Einreise verweigert werden kann. Sellner war Teil des rechten Geheimtreffens in Potsdam.

Protest: Die spanische Flüchtingshilfsorganisation „Open Arms“ hat die Überreste eines Schiffswracks am Strand ausgebreitet.

Die Zahl der Flüchtlinge weltweit hat sich in nur zehn Jahren verdoppelt. Es ist Zeit einzusehen, dass die Mauern und Abwehr der reichen Länder das Problem nur vergrößern. Auch im Norden selbst.

Ein Kommentar von Andrea Dernbach
An diesem Montag wieder: Der Kanzler und sein Kabinett empfangen die Ministerpräsidentenkonferenz im Kanzleramt - hier ein Bild vom November 2022. 

Die Ministerpräsidenten drängeln, der Kanzler blockt: Nach monatelangem Hin und Her soll es an diesem Montag eine Verständigung geben. Was liegt auf dem Tisch?

Von Albert Funk
Flüchtlinge in einer Erstaufnahmeeinrichtung.

Am Montag treffen sich Vertreter der Städte, Gemeinden, Landkreise und des Bundes im Kanzleramt. Was sie sich jeweils davon erhoffen und was der Chef der größten Ausländerbehörde dazu sagt.

Von
  • Anna Thewalt
  • Albert Funk
Flüchtlinge in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen.

Vor dem Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt fordern CDU und CSU Asylzentren in Afrika. Aus den Ampel-Parteien kommt nun Unterstützung - auch vom Grünen Winfried Kretschmann.

Von Albert Funk
Matthias Platzeck (SPD), früherer Ministerpräsident in Brandenburg und ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, aufgenommen vor Beginn seiner Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtages.

Angesichts einer steigender Zahl geflüchteter Menschen sieht Matthias Platzeck (SPD) eine Grenze in der Akzeptanz erreicht. Er warnt vor einem Defizit in der Flüchtlingspolitik.

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist amtierender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

Am Freitagabend trifft sich der Kanzler mit Ländervertretern und dem Oppositionschef. Vorab einigten sich die Ministerpräsidenten auf mehrere Beschlüsse.

Friedrich Merz beim CDU-Landesparteitag Sachsen-Anhalt.

Friedrich Merz schaltet sich in die Debatte um staatliche Unterstützung für die Seenotrettung ein. Die Rettung sei „ein Teil des Konzepts der Schlepperbanden“.

Zwei Beamte der Bundespolizei stehen am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke bei einer Kontrolle gegen die Schleuserkriminalität. Derzeit werden in dieser Grenzregion zu Polen mehrfach am Tag Migranten aufgegriffen.

Feste Kontrollen an der Grenze zu Polen kommen erst mal nicht. Die CDU in Brandenburg dringt weiter darauf. Die rot-schwarz-grüne Koalition findet in dieser Frage keinen gemeinsamen Nenner.

Von
  • Oliver von Riegen
  • Monika Wendel, dpa
  • Wilhelm Pischke, dpa
Flüchtlinge auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft im Kreis Bergstraße.

Der SPD-Kommunalpolitiker Heiko Jerkowski mahnt wegen der Flüchtlinge mehr Hilfe des Bundes an. Und er beklagt die Aggressivität von Bürgern, die einfache Antworten auf schwierige Fragen verlangten.

Von Daniel Friedrich Sturm
Die Zahl der Asylanträge steigt wieder – und auch aus der Ukraine könnten wieder mehr Flüchtlinge kommen.

Übernahme der Unterkunftskosten, eine Fallpauschale, dynamische Anpassung der Mittel – was Länder und Kommunen vom Kanzler erwarten.

Von
  • Karin Christmann
  • Albert Funk
Flüchtlingskinder lernen in einer Klasse der Astrid-Lindgren-Grundschule in Frankfurt (Oder) Deutsch.

Die Migration wird noch lange im Zentrum der Politik stehen, sagt der Städte- und Gemeindebund. Er fordert, dass die Versorgung von Flüchtlingen Gemeinschaftsaufgabe wird.

Michael Kretschmer spricht sich für eine Obergrenze bei der Zuwanderung aus (Archivbild).

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer warnt vor den Grenzen der Belastbarkeit. Er fordert eine Obergrenze für Flüchtlinge, bessere Integration und EU-Außengrenzsicherung.

Die CDU verlangt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine rasche Einführung von Kontrollen an der deutschen Grenze zu mehreren Nachbarländern.

Der Flüchtlingsgipfel machte den Weg frei für mehr Kontrollen an Deutschlands Grenzen. Nun fordert die Union eine „zügige“ Umsetzung. Grüne und FDP sind skeptisch.

Von Daniel Friedrich Sturm
Was, wenn nicht die Bewahrung des Grundrechts auf Asyl sollte für den Kanzler „Chefsache“ sein?

Kanzler Olaf Scholz neigt dazu, die angespannte Lage zu relativieren, kleinzureden. Das ist kein verantwortlicher Umgang mit der Situation.

Ein Kommentar von Daniel Friedrich Sturm
Das war Ende 2022: Bundeskanzler Olaf Scholz (2.v.l., SPD), Stephan Weil (l, SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Hendrik Wüst (2.v.r., CDU),  nach einer Ministerpräsidentenkonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

An diesem Mittwoch geht’s ums Geld und das große Ganze in der Migrationspolitik: Ab 14 Uhr wollen Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten im Kanzleramt über den Umgang mit Flüchtlingen beraten.

Von
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Christopher Ziedler
Geflüchtete kommen mit dem Zug an. Wie bringt man sie unter – und wer bezahlt dafür?

Wir geben nix, sagen Scholz und Lindner. Wir brauchen viel mehr, fordern die Ministerpräsidenten. Im Mittelpunkt des Streits steht Geld, aber auch die Form der Bundeshilfe.

Von Albert Funk
Ukrainische Flüchtlinge werden auf dem früheren Flughafen Tegel versorgt.

Ukraine-Flüchtlinge und Asylbewerber aus Ländern wie Afghanistan stellen Kommunen in Deutschland vor ein wachsendes Problem. Migrationsforscher Knaus hat einen Vorschlag zur Lösung.

Von Albrecht Meier
Feldbetten in einer Hamburger Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge.

Die Ankunft zahlreicher Ukraine-Flüchtlinge hat bislang keine negativen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland. Allerdings berichten vor allem Türkeistämmige über Diskriminierungen.

Von Albrecht Meier
Griechenland 2015: Syrische Flüchtlinge auf ihrem Weg aus dem Krieg.

Immer mehr Menschen verlassen ihre Heimat, immer mehr sind dazu gezwungen. Auch freiwillige Migration wird wichtiger. Europa wird sie brauchen. Ein Ausblick.

Von Andrea Dernbach