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SPD-Fraktionschef Raed Saleh ließ einen Kriminellen ans Steuer.

© Thilo Rückeis

Thema

Raed Saleh: Neuigkeiten rund um den Berliner SPD-Chef

Seit fast 20 Jahren ist Raed Saleh Mitglied der Sozialdemokraten. Heute ist er Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Aktuelle Beiträge zum Berliner Politiker Raed Saleh lesen Sie hier.

Aktuelle Artikel

12.03.2024, Berlin: Raed Saleh (SPD, l-r), Luise Lehmann (SPD), Kian Niroomand (SPD), Jana Bertels (SPD), Nicola Böcker-Giannini (SPD), und Martin Hikel (SPD), sitzen gemeinsam auf einer Bühne. Die drei Bewerberduos für den Landesvorsitz der Berliner SPD stellen sich den Mitgliedern vor.

Beim ersten von drei Mitgliederforen ging es am Dienstagabend um Grabenkämpfe, das Kostenfrei-Prinzip – und wie die Partei auf Erfolgskurs kommt. Bis auf einen Eklat blieb die Debatte fair.

Von Anna Thewalt
SPD - Symbolbild

Dass Erkenntnisse der Wahlanalyse früh in der Presse standen, führte zu Ärger. Die Inhalte versuchen die Kandidaten für die Parteispitze vor dem ersten Mitgliederforum für sich zu nutzen.

Von Anna Thewalt
Franziska Giffey und Raed Saleh sind aktuell noch die Vorsitzenden der Berliner SPD. Bis Ende Mai soll die neue Landesspitze gewählt werden.

Berliner Genossen bewerten den Zustand ihrer Partei als desolat und kritisieren mangelnde Wahlkampfvorbereitung. Das Ergebnis dürfte für Zündstoff im Kampf um den Parteivorsitz sorgen.

Von
  • Anke Myrrhe
  • Anna Thewalt
Raed Saleh, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Co-Vorsitzender der SPD Berlin, spricht während eines Interviews mit der dpa.

Der Vorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, hält eine bundesweite Reform der Schuldenbremse für unverzichtbar. Er setzt sich für eine Berliner Bundesratsinitiative dazu ein.

Die Berliner SPD wird ihre Vorsitzenden per Mitgliederbefragung bestimmen.

Drei Kandidaten-Duos bewerben sich für die Spitze der Berliner SPD. Erstmals entscheiden nicht Delegierte auf einem Parteitag, wer im Mai die neuen Vorsitzenden werden – sondern alle Parteimitglieder.

Von Daniel Böldt
Raed Saleh, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Co-Vorsitzender der SPD Berlin, spricht während eines Interviews mit der dpa.

Berlins SPD-Chef ist dafür, auch den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. Er will selbst in die Enquete-Kommission gehen, die darüber diskutiert.

Die Jusos wollen einen „Visionenprozess“ in der Partei starten.

Drei Kandidaten-Duos bewerben sich für die Wahl des Berliner SPD-Vorsitzes. Gut so! Den Kampf um die Spitze sollte die Partei nutzen, um eine politisch existenzielle Frage zu beantworten.

Ein Kommentar von Daniel Böldt
Raed Saleh und Luise Lehmann kandidieren gemeinsam für den SPD-Landesvorsitz in Berlin.

Im Gespräch war es schon länger, nun ist es offiziell: Raed Saleh will erneut an die Parteispitze, gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Lehmann. Drei Kernthemen sind ihnen wichtig.

Von Anna Thewalt
Kai Wegner (r, CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, unterhält sich vor Beginn der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus mit Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD. (Archivbild)

Einzig die AfD gewann bei der Wahlwiederholung in Berlin Stimmen hinzu. CDU und SPD sehen die Verantwortung dafür beim Bund.

Von
  • Robert Kiesel
  • Marlon Saadi
  • Christian Latz
  • Anna Thewalt
Lars Klingbeil (l-r), SPD-Bundesvorsitzender, Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, stehen am Ende des ersten Tages vom SPD-Debattenkonvent zusammen auf der Bühne.

Für die SPD ist die Nachwahl in Berlin ein schlechter Start in ein Jahr, in dem noch viele harte Nüsse zu knacken sind. In Berlin bricht sich der Ärger über Kanzler Scholz nun Bahn.

Von Daniel Friedrich Sturm
12.02.2024, Berlin: Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, gibt ein Pressestatement nach einem Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Habeck im Roten Rathaus.

Kai Wegner (CDU) appelliert an die Ampel – und an den Bundeskanzler direkt. Der Berliner SPD-Vorsitzende verweist nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei auf den Bundestrend.

Von Anna Thewalt
ARCHIV - 11.12.2021, Berlin: Das Logo der SPD leuchtet beim SPD-Bundesparteitag. Der Mitgliederschwund bei der SPD beschleunigt sich weiter. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Am 25. Mai bestimmt die SPD auf ihrem Parteitag eine neue Landesspitze. Nun mehren sich die Anzeichen, dass es vorher eine Mitgliederbefragung geben könnte.

Von Daniel Böldt
„Nie wieder ist jetzt!“-Lesung im Deutschen Theater im November 2023.

Zwist in der Berliner Koalition. Namhafte CDU-Abgeordnete fragen, ob mit der SPD eine Antisemitismusklausel in der Fördermittelvergabe überhaupt noch möglich ist.

Von Hannes Heine
Drohnenperspektive vom Tempelhofer Feld auf der Seite vom Columbiadamm in Berlin

Künftig soll auch das Berliner Abgeordnetenhaus einen Volksentscheid anstoßen können. Das schlägt die SPD-Fraktion vor. So will die Partei Politikverdrossenheit entgegenwirken.

Von Anna Thewalt
Franziska Giffey und Raed Saleh.

Auf ihrer Klausurtagung streiten die Sozialdemokraten darüber, was gegen das Erstarken rechter Kräfte zu tun ist. Gefordert wird, Haltung zu zeigen und Verlustängste ernst zu nehmen.

Von Anna Thewalt
Die SPD-Fraktion sei der Garant dafür, dass die Verkehrswende in Berlin vorangetrieben und nicht zurückgedreht werde, sagte Saleh am Freitag in Leipzig.

Bei einer Klausurtagung in Leipzig hat Raed Saleh die Überlegungen der CDU zur Magnetschwebebahn kritisiert. Zudem forderte er eine Öffnungsklausel für einen Mietendeckel.

Luise Lehmann

Luise Lehmann sitzt in der BVV Marzahn-Hellersdorf – und könnte mit Raed Saleh für den Parteivorsitz antreten. Auch ein weiteres bekanntes Gesicht aus der Bezirkspolitik strebt eine Kandidatur an.

Von
  • Daniel Böldt
  • Anna Thewalt
Berlins SPD-Chef Raed Saleh (Archiv).

Auf rund 30 Hauptstraßen in Berlin will die CDU bis Mitte 2024 wieder Tempo-50-Zonen einrichten. SPD-Chef Raed Saleh widerspricht dem Koalitionspartner – und äußert Kritik.

Franziska Giffey (SPD) und Raed Saleh (SPD)

Die SPD scheute nach ihrem desolaten Wahlergebnis 2023 den Gang in die Opposition. Um die Partei lebendig zu halten, sollte sie zumindest etwas mehr Opposition bei sich selbst zulassen.

Ein Kommentar von Daniel Böldt
Dirk Stettner (l), Vorsitzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, und Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Mit dem Doppelhaushalt hat Schwarz-Rot nötige Kürzungen auf die lange Bank geschoben. Auch, um Konflikte zu überdecken. Für das Land bedeutet das einen unguten Schwebezustand.

Ein Kommentar von Christian Latz
Iris Spranger (SPD), Innensenatorin von Berlin.

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte Vorgaben des Finanzsenators kritisiert. Die Innensenatorin schließt sich ihm an – und warnt vor drastischen Folgen.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Anna Thewalt
Kai Wegner (CDU) und Franziska Giffey (SPD).

Der Koalitionspartner der Berliner CDU schwieg nach Bekanntwerden der Liebe des Regierenden und seiner Bildungssenatorin. Nun äußert sich Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD).

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Robert Kiesel

Ein Jahr ohne Abgeordnetenhaus-Wahlkampf – das gab es zuletzt 2020. Aber auch ohne Berlin-Wahl hat das kommende Jahr politisch einiges zu bieten. Ein Überblick.

Von
  • Daniel Böldt
  • Christian Latz
Gideon Joffe, der alte und vorerst neue Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Berlins.

Der Schock über den Hamas-Angriff auf Israel hat den Zwist in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin in den vergangenen Wochen überdeckt. Erledigt ist er aber nicht.

SPD Landesvorsitzenden Raed Saleh, Deutschland, Berlin.

Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Die CDU ist skeptisch

Von
  • Nora Ederer
  • Christian Latz
  • Anna Thewalt
Raed Saleh ist Co-Chef der SPD Berlin und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Gideon Joffe, Chef der jüdischen Gemeinde Berlin, hatte dem SPD-Vorsitzenden Raed Saleh vorgeworfen, zum Hamas-Terror zu schweigen. Vertreter des jüdischen Berlins sind irritiert.

Von
  • Julius Betschka
  • Anna Thewalt
Gideon Joffe,Raed Saleh

Gideon Joffe ist Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde zu Berlin. Nach dem Massaker der islamistischen Hamas an 1200 Juden ist er von SPD-Landeschef Raed Saleh enttäuscht.

Ein Gastbeitrag von Gideon Joffe
Bundeskanzler Olaf Scholz am 22.11.2023.

Die Sozialdemokraten wollen auf ihrem Parteitag das soziale Profil der Partei schärfen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es mindestens fünf unangenehme Themen.

Von Julius Betschka
Raed Saleh ist Landesvorsitzender der SPD Berlin und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Raed Saleh kam mit fünf Jahren aus Palästina nach Deutschland. Erstmals seit dem 7. Oktober spricht er über den Schmerz, die Opfer und den Riss in der Gesellschaft. Saleh kritisiert Kanzler Scholz scharf.

Von Julius Betschka
08.11.2023, Berlin: Yehuda Teichtal (l-r), Rabiner, Iris Spranger (SPD), Innensenatorin in Berlin, Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Ender Cetin, Imam, Cansel Kiziltepe (SPD), Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, und Martin Germer, ehemaliger Pfarrer in der evangelischen Kirche stehen bei einer Pressekonferenz zu Maßnahmen zur Prävention gegen Antisemitismus im Abgeordnetenhaus zusammen. Foto: Christophe Gateau/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Von der Haushaltsaufstockung soll insbesondere die Berliner Landesantidiskriminierungsstelle profitieren. Unterdessen hat die Erarbeitung eines Demokratiefördergesetzes bereits begonnen.

Von Daniel Böldt
 Werner Graf, Bettina Jarasch, Silke Gebel Berlin Berlin

Die oppositionellen Grünen fordern eine deutliche Aufstockung der Projekte. SPD und CDU haben bereits angekündigt, insbesondere Antisemitismus-Maßnahmen besser zu finanzieren.

Von Daniel Böldt
Raed Saleh (SPD) setzt sich für die Fortsetzung von Präventionsprojekten ein.

Die CDU hatte den Erfolg von Präventionsprojekten angezweifelt. SPD-Chef Saleh hingegen will sie stärken und ausbauen. Die Projekte wollen künftig enger zusammenarbeiten.

Von Anna Thewalt
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Raed Saleh hat sich am Rande einer SPD-Veranstaltung für Klaus Wowereit zur Situation in Israel und Gaza geäußert. Für Berlin fordert er mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus.

Raed Saleh und Franziska Giffey. (Archivbild)

An der Regierung konnte sich die SPD nach der Wahlniederlage gerade so halten. Doch das Machtgefüge innerhalb der Partei ist seitdem gewaltig geschwächt. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Daniel Böldt

SPD-Landeschef Saleh sieht in Großunterkünften für Geflüchtete ein gravierendes Hindernis für deren Integration. Nach seiner Überzeugung dürfen sie allenfalls eine Notlösung sein.

Eine S-Bahn am Berliner Bahnhof Ostkreuz.

Der Verkehrsverbund will noch diese Woche eine abgespeckte Neuauflage des vergünstigten ÖPNV-Tickets auf den Weg bringen. Linke und Grüne kritisieren den SPD-Vorstoß.

Von Robert Kiesel