Europawahl : Martin Schulz will an Jacques Delors anknüpfen

Am Samstag wird EU-Parlamentschef Schulz als sozialdemokratischer Spitzenkandidat zur Europawahl nominiert - er möchte an Jacques Delors anknüpfen.

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Gemeinsamer Nenner. Europas Sozialdemokraten wollen Martin Schulz am Sonnabend zu ihrem Spitzenkandidaten küren.
Gemeinsamer Nenner. Europas Sozialdemokraten wollen Martin Schulz am Sonnabend zu ihrem Spitzenkandidaten küren.Foto: picture alliance / dpa

Es gibt Tage, an denen Martin Schulz vermutlich ganz froh ist, dem Berliner Politikbetrieb entrinnen zu können. Und dieser gehört zweifelsohne dazu. Als Schulz, der Mann der Sozialdemokraten für Europa, die Treppe des Willy-Brandt-Hauses hochsteigt, hat der SPD-Vorstand gerade eine quälende Debatte über den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy hinter sich. Schulz hat es jetzt eilig, er muss in Tegel seinen Flug nach Rom erwischen. Er wechselt ein paar Worte mit seinem Vertrauten Matthias Machnig, der ihm den Europawahlkampf organisiert. Dann schnell runter mit dem Aufzug in die Tiefgarage, wo bereits der Chauffeur wartet. Eine halbe Stunde dauert die Fahrt zum Flughafen. In der hat Martin Schulz Zeit. Zeit zum Reden.

Europas Sozialdemokraten wollen Schulz am Sonnabend in Rom zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl küren. Dass vor der Wahl im Mai die Affäre Edathy hochkocht, passt ihm gar nicht. Der EU-Parlamentspräsident weiß, wie schnell ein Streit in Berlin eine noch so gut geplante Europa-Kampagne verhageln kann. „Wir machen immer wieder die Erfahrung, dass kurzfristig aufwallende nationale Themen oder auch internationale Fragen Europawahlkämpfe überlagern“, schimpft er und lässt sich auf den Rücksitz fallen.

Schulz hat schon viele Europawahlkämpfe erlebt, bei denen es schlecht lief für die SPD. 1999 beispielsweise blieben etliche sozialdemokratische Wähler wegen des Kosovo-Krieges der Abstimmung fern, beim nächsten Mal schreckte sie die Agendapolitik des Bundeskanzlers Gerhard Schröder massenhaft ab. Bei der Wahl am 25. Mai steht für Schulz mehr auf dem Spiel denn je. Denn der 58-Jährige führt nicht nur die Liste der SPD an, sondern steht auch an der Spitze aller Sozialdemokraten in Europa.

Als der Wagen das Willy-Brandt-Haus verlässt, hat der Kandidat das Jackett ausgezogen, bleibt aber in Lauerstellung. In den vergangenen zwei Jahren hat Schulz selten ein Blatt vor den Mund genommen und damit einen für europäische Verhältnisse beachtlichen Bekanntheitsgrad erreicht. Beim SPD-Parteitag in Leipzig wurde er im November mit knapp 98 Prozent zum Europabeauftragten der Partei gewählt – zehn Prozentpunkte mehr als noch 2011. „Wir haben jetzt fünf, sechs Jahre hinter uns, in denen Europa die Schlagzeilen jeden Tag stark mit beherrscht hat – durch die Euro-Krise, die Debatte um die Staatshaushalte, die Haftung.“ Deshalb gehe es in diesem Wahlkampf nicht mehr darum, den Leuten zu erklären, wie dieses Europa funktioniert, sagt er. „Welchen Kurs nimmt diese EU?“ Das sei die Frage, über die die Leute bei der Wahl entscheiden wollten. Und daran richte er seinen Wahlkampf aus.

An diesen Plänen ändert auch die Entscheidung der Karlsruher Richter nichts, die am Mittwoch die in Deutschland bislang geltende Drei-Prozent-Hürde für das Europaparlament gekippt haben. Schulz hätte sich ein anderes Urteil gewünscht, ist aber sicher, dass es den Wählern auch bei ihrer Entscheidung über das Europaparlament – trotz aller Unterschiede zum Bundestag – letztlich um eine Richtungsentscheidung gehen wird. Jetzt komme es darauf an, „dass möglichst keine extremistischen Parteien ins Europaparlament einziehen“.

Schulz’ Fahrer hat sich für den Weg durchs Regierungsviertel entschieden. In Sichtweite des Kanzleramts kommt Schulz auf seinen „telefonischen Draht“ zu Angela Merkel zu sprechen: „Den gibt es schon seit Jahren.“ Als Parlamentspräsident ergebe sich der Kontakt zur Kanzlerin zwangsläufig, etwa bei der Abstimmung über die Ukraine, die Bankenunion und die mittelfristige Finanzplanung der EU. An Angela Merkel schätzt er den Pragmatismus, auch wenn die gemeinsame Kompromisssuche „nicht jeder Linke gern“ sehe. Aber seine „institutionelle Rolle“ als EU-Parlamentspräsident verpflichte ihn nun einmal zur Absprache mit der Regierungschefin des größten Mitgliedslandes der Europäischen Union. Man darf allerdings gespannt darauf sein, wie Martin Schulz demnächst seine Amtspflichten und seine Ambitionen in einem Wahlkampf, in dem sich SPD und Union wenig schenken dürften, vereinen will.

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