Gerhart-Hauptmann-Schule: Räumung mit Hindernissen

Die Räumung war mit Ansage gekommen, sogar mit einer ganzen Reihe von Ansagen. Vielleicht lief deshalb alles so, wie es eben läuft in Kreuzberg: hunderte Polizisten auf den Straßen um den alten roten Backsteinbau der von Flüchtlingen besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße. Twitter-Nachrichten à la „Geht wohl los in der Ohlauer Straße“, „Kommt alle!“, „Kommt sofort!“ hatten schon morgens die Runde gemacht. Bald standen hunderte Unterstützer der Flüchtlinge vor den Beamten, um gegen das zu protestierten, was die Berliner Polizei mit dem um neun Uhr veröffentlichten Twitter-Satz „Wir sichern ab jetzt aufgrund der Bitte des Bezirkes Friedrichshain/ #Xberg die Umzugsmaßnahmen“ angekündigt hatte.

Ein 28-Jähriger droht, sich anzuzünden

So leicht ging es dann doch nicht. Auch 900 Polizisten konnten nicht verhindern, dass Bewohner der Schule mit den „Umzugsmaßnahmen“ nicht einverstanden waren. Sie bauten Barrikaden im Haus. Abgeordnete, die das Gebäude während der Räumung noch betreten konnten, sprachen davon, dass Benzin verschüttet worden sei und Flüchtlinge gedroht hätten, die Schule anzuzünden. Andere kletterten auf das Dach des Gebäudes. So wie Mohammed aus dem Tschad. Der 28-Jährige hielt eine Plastikflasche in der Hand: „Wenn wir kein Bleiberecht bekommen, verbrenne ich mich. Hier ist Benzin drin“, rief er. Zehn andere Flüchtlinge lagen neben ihm auf dem Dach. Aus einem Handy schepperte Reggae.

Im Erdgeschoss standen andere Flüchtlinge und ließen sich registrieren für die Ersatzunterkünfte. Sie sagen, es sei besser für sie zu gehen. Stadtrat Hans Panhoff, eigentlich zuständig für Planen, Bauen, Umwelt, der seit Wochen mit den Besetzern der Schule über einen Auszug verhandelt hatte, wurde beschimpft: „Herr Panhoff, wenn es Tote gibt, sind Sie dafür verantwortlich.“

Lesen Sie hier noch einmal die Ereignisse chronologisch in unserem Live-Blog nach.

Von der Notunterkunft zum Problemort

Einen Toten hat es bereits gegeben, Schwerverletzte außerdem. Ende April waren zwei Afrikaner aneinandergeraten. Angeblich hatte es Streit um die Benutzung der einzigen Dusche gegeben, die den Bewohnern zur Verfügung stand. Da wusste schon niemand mehr genau, ob gut 200 Frauen, Männer und Kinder in der Schule lebten oder an die 400. Beim Streit um die Dusche hatte einer der beiden ein Messer gezogen und den anderen niedergestochen. Der Mann, 29 Jahre alt und angeblich aus Marokko stammend, starb im Rettungswagen.

Die Gerhart-Hauptmann-Schule war von der Notunterkunft zu einem Problemort geworden, manche meinten auch: zum kriminellen Ort. Als Notunterkunft hatten die Flüchtlinge vom Oranienplatz sie im Dezember 2012 besetzt – Rückzugsort für die, die in den Zelten des „Refugee-Camps“ im Winter krank geworden waren. Der damalige Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) hatte besänftigend von einer Überlassung der Schule im Rahmen der „Kältehilfe“ gesprochen.

Bürgermeister Schulz trat ab

In Kreuzberg ging, was am Brandenburger Tor nicht geduldet worden war: Flüchtlinge aus Lampedusa, Illegale ohne Papiere protestierten mit ihrer Anwesenheit, dass man sich mitten in Europa, fern von allen Grenzen zu den Krisen- und Kriegsgebieten dieser Welt, nur im Fernsehen mit dem Flüchtlingsstrom befasste. Bürgermeister Schulz trat ab, Bürgermeisterin Monika Herrmann sah die Sache so ähnlich wie ihr Vorgänger.

Doch im Camp auf dem O-Platz gab es Stress und Gewalt, in der Schule machten sich junge Männer breit, die ihr Geld mit Dealerei im nahen Görlitzer Park verdienten. Ohnehin war es ein Leben im Dauer-Ausnahmezustand, auch wenn die Bewohner der Schule ein festes Dach über dem Kopf hatten: In den ehemaligen Klassenzimmern schlief man auf Matratzenlagern. Was an Körperhygiene zu machen war, musste an den Waschbecken der ehemaligen Schultoiletten erledigt werden, von der besagten einzigen Dusche abgesehen.

Bis Ende April zählte die Polizei fast 70 Einsätze an der Gerhart-Hauptmann-Schule, mehrfach hatten Spezialeinsatzkommandos das Gebäude gestürmt, weil weniger hochgerüstete Polizeikräfte sich nicht hatten durchsetzen können.

Die grüne Bürgermeisterin Herrmann hatte zwar Sinn dafür, wie die Kreuzberger Flüchtlinge das deutsche Gewissen unter Druck setzten, doch auch den Eindruck, dass es im Camp und in der Schule zu gefährlich wurde. Innensenator Frank Henkel war nicht durchgekommen mit dem Plan, den Oranienplatz wegen diverser Verstöße gegen das Grünanlagengesetz zu räumen. Sozialsenator Mario Czaja (CDU) fand in wochenlangen Gesprächen mit Flüchtlingen, deren Sprechern, mehr oder minder selbst ernannten Helfern die Lösung: Unterbringung auf Kosten des Landes Berlin, Prüfung des Asylantrags, keine Sanktionen wegen der diversen Verstöße gegen die Residenzpflicht.

So wurde Anfang April die friedliche Räumung des Oranienplatzes möglich – so dachten sich die Vertreter des Bezirksamts Kreuzberg-Friedrichhain wohl auch die Räumung der Schule. Für deren Bewohner sollte gelten, was für die Zeltbewohner vom Oranienplatz gegolten hatte. Voraussetzung war, dass sich die Bewohner der Schule einen „Hausausweis“ besorgten. Der wurde seit ein paar Wochen an jene verteilt, die sich beim Bezirksamt gemeldet hatten.

Viele Bewohner haben verpasst, sich einen Hausausweis zu besorgen

Viele würden das Angebot gern annehmen, berichtet eine Beraterin und Unterstützerin der Flüchtlinge. Sie hätten aber verpasst, sich den Hausausweis zu besorgen. Einer von ihnen nennt sich Frank. Er sagt, er sei 30 und stamme aus Ghana. Seit vier Wochen lebt er mit seiner Familie in der Schule, seiner Frau und seinen zwei- und vierjährigen Töchtern. Er habe schlicht nichts mitbekommen von einem Hausausweis, sagt er. Zwei Jahre hätten er und seine Familie in Rom gelebt, nachdem sie es aus Libyen nach Lampedusa geschafft hatten. Im Juni sind sie nach Berlin gekommen.

Unterdessen laufen Stadtrat Panhoff und seine Mitarbeiter durch die Schule und informieren die Bewohner über das Angebot des Senats. Der Linken-Abgeordnete Hakan Tas kommt nach Gesprächen in der Schule mit der Auskunft, dass rund 50 Bewohner der Schule das Angebot des Senats nicht annehmen wollten. Mit ihnen soll weiterverhandelt werden. Da hat ein Bus mit 40 oder 50 Menschen Kreuzberg eben verlassen, von einer Polizeieskorte begleitet. Sie sollen, wie auch andere umzugsbereite Flüchtlinge, in einem Heim der Arbeiterwohlfahrt in Charlottenburg unterkommen.

Bis zum frühen Abend kommen immer wieder Flüchtlinge dort an: Koffer werden getragen, Taschen geschultert, 33 Menschen ziehen hier jetzt ein. Die Stimmung ist gelöst, für die neuen Bewohner gibt es ein warmes Essen, Wasser, Kaffee, Tee. Erst mal ankommen.Was die Räumung für die Cuvry-Brache bedeuten könnte

Es ist nicht auszuschließen, dass nach der Gerhart-Hauptmann-Schule auch der bislang ersten und einzigen Berliner „Favela“ die Räumung droht – der wilden Eigenbau-Siedlung mit Spreeblick an der Cuvrystraße. Dort, wo die eleganten Großstadtvordenker vom Guggenheim-Lab vor Jahren ein Großstadt-Vordenkerzelt zum Diskutieren hatten aufstellen wollen, dann aber vor wachsendem Kreuzberger Groll zurückgezuckt waren, siedelten sich ein Trupp Aussteiger und eine Reihe von Roma-Familien an. Die große Brache an der Schlesischen Straße gehört einem Münchner Immobilienunternehmer, der mit seinen Plänen offenbar noch nicht baubereit ist.

Die Bewohner der Favela an der Cuvrystraße geben sich am Dienstagmittag von den Ereignissen wenig überrascht. Dass die Polizei nach der geräumten Gerhart-Hauptmann-Schule weitermachen und ihre Siedlung aus Wellblechhütten auflösen könnte, erwarten einige von ihnen „seit Monaten“. So sagen das Männer in Lederkutten, die unweit der Spree Zigaretten rauchen. Ein älterer Aussteiger erklärt, er würde sich als Tourist tarnen, wenn die Polizei kommt, dann müssten sie ihn abziehen lassen. „Das kannst du nicht machen“, entgegnet ein junger Mann mit wild zerzausten Haaren. Er springt auf. „Wenn ich gehe, dann nicht kampflos. Das hier ist besetztes Gebiet." Es ist kaum zu erwarten, dass sich viele Bewohner im Falle einer Räumung als Touristen tarnen – möglich wäre es schon. Denn die Cuvrybrache ist in den Sommermonaten ein beliebter Treffpunkt, sowohl bei Kiezbewohnern als auch bei Besuchern. Diese vermischen sich dann mit den gut 100 Menschen, die hier ohne Strom und Wasser wohnen, darunter sind Aussteiger, aber auch Flüchtlinge und mittellose Einwanderer. Grün ist die Cuvry in den vergangenen Monaten geworden, zwischen den schiefen Verschlägen wachsen immer mehr Bäume, bei einem flüchtigen Blick könnte die Favela mit einem unaufgeräumten Stadtpark verwechselt werden.

Die neuen Hütten sehen professionell gezimmert aus

Einige neu entstehende Hütten wirken allerdings professionell gezimmert, als würden sie gebaut, um zu bleiben. Sogar Kinder wohnen dort, vor allem in der Ecke, die überwiegend von Sinti und Roma bewohnt wird. Zwei Männer, die mit alten Holzdielen ein Dach ausbessern, wollen von einer möglichen Räumung nichts wissen. Was sie tun würden, im Fall der Fälle? Beide schauen nach oben, als würden sie zum ersten Mal darüber nachdenken, zucken mit den Schultern und hämmern dann einfach weiter. Unter ihnen fegt ein höchstens zehnjähriger Junge konzentriert den staubigen Weg, der sich aus dem Romaviertel der Favela zur nahen Cuvrystraße zieht.

„Die haben sich explosionsartig vermehrt, man muss es sagen, wie es ist“, sagt ein Mann mit Blick auf das Romaviertel. Er selbst ist eher der Punker-Fraktion der Cuvry zuzurechnen und sagt: Wenn die Polizei kommt, bin ich weg. Es ist nicht die letzte Brache, dann besetzen wir eben woanders.“ Bis auf einige junge Aktivsten vertreten die meisten Cuvrybewohner an diesem Tag eine ähnliche Meinung, mit der Polizei möchte sich kaum jemand auseinandersetzen. Die meisten interessieren sich im Falle einer Räumung eher für den genauen Zeitpunkt, um noch ihre Sachen in Sicherheit bringen zu können.

„Die meisten werden hier einfach gehen, ich sowieso“, sagt Candy Borrmann. Der 44-Jährige hat gerade seinen Master abgeschlossen, in „Indischer Kunstgeschichte und Südostasien-Studien“, er zückt sogar sein Abschlusszeugnis. In der Favela wohne er, weil nach der Trennung von seiner Freundin kaum Alternativen da gewesen seien.

Vor der Gerhart-Hauptmann-Schule fahren wieder ein paar Busse ab. Im Hof stehen Beamte mit Schutzschilden. Aus den Fenstern sind bereits mehrere schwere Gegenstände wie Fernseher geflogen. Auf der Reichenberger Straße halten etwa 50 Personen eine Sitzblockade ab und warten. Am frühen Abend dann die erwartete, wenngleich unangemeldete Demo. Man sammelt sich am Kottbusser Tor, ungefähr 400 Menschen werden es wohl sein, darunter der unvermeidliche Schwarze Block der Autonomen, eine Gruppe von sehr überschaubarer Größe, die plötzlich unkoordiniert losstürmt, Richtung Schule, doch sie kommt nicht weit, scheitert an der Polizeiabsperrung an der Skalitzer Straße, zerteilt sich in Kleingruppen, einige Pflastersteine fliegen. Das war’s erst mal. Unterdessen ist an der Schule weiterverhandelt worden, Stadtrat Panhoff hat so etwas wie ein Ultimatum gestellt: Bis 20 Uhr sollen sich die verbleibenden Flüchtlinge entscheiden, ob sie sich registrieren lassen wollen. Aber was ist, wenn nicht? Das bleibt unklar.

Ein harter Kern ist weiter im Haus

Eine Taktik des sanften Drucks, dem sich die übrig gebliebenen Flüchtlinge offensichtlich immer weniger entziehen können. Denn gegen 21 Uhr verlässt wieder ein Bus mit etwa 40 Insassen das Gelände, sie wollen weg und in die neuen Unterkünfte in Charlottenburg und Spandau. Aber das dürfen sie nicht, nicht wenn es nach den Demonstranten geht, von denen einige nun eine Sitzblockade versuchen. Der Bus muss wenden, versucht eine andere Straße und ist weg. Es sei der letzte, heißt es von Vertretern des Bezirksamts, von nun an genügten wohl Taxis. Die Busfahrer wollen wohl auch nicht mehr wegen der Demonstranten, jedenfalls sagt das die Polizei.

Aber viel wäre sowieso nicht mehr für sie zu tun. Rund 200 ehemalige Bewohner der Schule sind nun also weg und auf die Flüchtlingsheime verteilt. In Sichtweite der Schule, aber von der Polizei auf Distanz gehalten, harren dennoch auch gegen 22.30 Uhr noch immer 200 Demonstranten aus, teilweise lautstark protestierend, ansonsten friedlich. Und ein harter Kern von vielleicht 40 unentwegten Bewohnern ist weiter im Haus, teilweise auf dem Dach. Da einige gedroht hatten, das Haus oder sich selbst anzuzünden, sind vorsichtshalber zwei Löschfahrzeuge vorgefahren. Aber es passiert dann in der Nacht doch nichts - zum Glück. Am Mittwochmorgen ist die Lage dann erst einmal ruhig, heißt es von Seiten der Polizei. Noch immer sind einige Bewohner in der Gerhart-Hauptmann-Schule. Jetzt wird gewartet, wie der Bezirk heute weiter verfährt.