Polemik auf Berlin : Eine Stadt wie eine sanfte Katastrophe

Berlin, das ist der Ort, an dem nichts funktioniert und trotzdem alles irgendwie immer weiterläuft. Dafür bewundert uns die halbe Welt – aber die muss ja auch nicht hier leben.

Wunder über Wunder. In Berlin gibt es nie konkrete Ursachen oder Verantwortliche für Pleiten, Pech und Pannen.
Wunder über Wunder. In Berlin gibt es nie konkrete Ursachen oder Verantwortliche für Pleiten, Pech und Pannen.Foto: imago/David Heerde

Das Leitmotiv der Berliner Dauerkrise tönt von überall auf den Bahnsteigen der ächzenden S-Bahn. Es sind die „Verzögerungen im Betriebsablauf“, die angeblich die Schuld an allem tragen, was schiefläuft, und sie stehen metaphorisch für eine Stadt, in der es für Pleiten, Pech und Pannen weder konkrete Ursachen noch persönlich Verantwortliche gibt, egal, wie lange die Suche im Einzelfall auch dauern mag. Der Grund für die Verzögerungen sind die Verzögerungen – da kann man halt nichts machen, da sind auch der Politik die Hände gebunden. Heute ist die letzte Parlamentssitzung vor der Sommerpause, dann gehen die Verantwortlichen in die Ferien. Kommen sie zurück, geht es gleich los, wenn auch nicht so richtig, denn der Bundestagswahlkampf … Demokratie eben, sorry.

Die Touristen laufen mit leuchtenden Augen durchs Chaos

Berlin erlebt eine Art sanftes Katastrophenregime, das an den simpelsten Aufgaben einer öffentlichen Verwaltung scheitert und nur deshalb nicht hohnlachend aus der Stadt getrieben wird, weil ihm täglich ein kleines Wunder unterläuft. Es besteht darin, dass der Laden immer noch irgendwie funktioniert, und zwar so, dass die Touristen aus der ganzen Welt mit leuchtenden Augen durch das Chaos laufen, das wir ihnen als Ausbund von Freiheit und Abenteuer aufgeschwatzt haben – Wowereits eigentliches Meisterstück.

Die Touristen bleiben immer nur ein paar Tage, das ist ihr Glück. Denn erst, wenn sie sich auf Dauer ansiedeln, ein Kind zur Welt bringen und ihre Tage und Wochen wartend in den Schlangen vor den Bürger-, Standes- und Ämterämtern verbringen, werden sie mit der Realität konfrontiert, die eben nicht nur aus wilden Nächten ohne Formulare im Berghain besteht, sondern aus den Niederungen der alltäglichen Ebene, den Konvulsionen einer wachsenden Stadt, deren Wachsen aber dummerweise niemand hat vorhersehen können dürfen.

Ein Krankenstand wie ihn selbst der Bergbau nie produziert hat

Überall werden Sachbearbeiter gesucht und angeblich gefunden und eingearbeitet, bis sie den Ablauf der berüchtigten Metropolen-Bürokratie selbstständig rechtssicher gestalten können, es werden die größten Löcher gestopft wie bei den Bürgerämtern, die seit einigen Monaten anscheinend wieder funktionieren. Aber dann bricht es bei den Standesämtern ein, und das Autoanmelden ist seit Jahren eine konstante Katastrophe. Offenbar ist diese Berliner Büroarbeit so belastend, dass sie einen Krankenstand produziert, wie es ihn selbst im Steinkohlebergbau nie gegeben hat.

Als Antwort auf Proteste wird stets souverän jenes verwirrende Ping-Pong zwischen Bezirken und Senatsverwaltungen gespielt, dessen Beherrschung eine wichtige Voraussetzung für den Aufstieg in politische Wahlämter darstellt. Es ist im Grunde überall wie bei den Schulen: Jeder, der es wollte, konnte die Gebäude über Jahrzehnte beim Zerbröseln beobachten, konnte wissen, dass zahllose Lehrer zu einem recht exakt vorherbestimmbaren Zeitpunkt in Pension gehen würden. Gemacht wurde aber nichts, bevor alles endgültig vor die Wand gefahren war.

Ein anderes Dauerproblem ist der Wohnungsbau, dessen Dringlichkeit von keinem lebenden Politiker bestritten wird. Nur liegt in Berlin ein Grand Canyon zwischen dem Notwendigen und dem Durchsetzbaren, in den alle stürzen, die weder die Zähigkeit der Bürokratie noch die Fußangeln der Bürgerbeteiligung auf dem Zettel haben. Es gibt kaum noch Grundstücke, die nicht von lautstarken Interessengruppen für unbebaubar erklärt werden und damit ausscheiden, das hat schon mit der schüchtern dimensionierten Randbebauung des Tempelhofer Feldes angefangen. Zudem möchte kaum jemand im geschützten Soziotop dauervermummter Nachbarn wohnen, die ihrem Zorn über die Gentrifizierung gern mit brennenden Autos Nachdruck verleihen.

Reisende Krawallhandwerker in der Rigaer Straße

Ein hübsches aktuelles Beispiel für die Art, in der Berlin seine Probleme zu lösen vorgibt, stammt von der Rigaer Straße in Friedrichshain, das ist jener Bezirk, der durch die Zusammenlegung mit Kreuzberg gezwungen wurde, alle Folgen der ranzigen Späthippiekultur des Schwesterbezirks noch einmal zu durchleiden.

Nachdem die Hausbesetzer der Rigaer Straße, verstärkt durch reisende Krawallhandwerker auf dem Weg nach Hamburg, die Gegend mit einem Hagel von Kleinpflastersteinen eingedeckt hatten, hat der Bezirk ihnen nun diese Steine weggenommen, so, wie man einem Kind die Buddelschippe wegnimmt, mit der es andere verhauen hat: Die bislang mit Steinen bedeckten Straßenecken werden asphaltiert.

Es gehört allerhand Naivität dazu, sich von dieser Maßnahme Besserung zu erhoffen. „Och, schade“, sollen die alteingesessenen Chaoten wohl sagen, „ich hab keinen Bock mehr und suche mir mal lieber eine Lehrstelle.“ In Wirklichkeit lassen sie bei nächster Gelegenheit Nachschub vom Baumarkt liefern oder klauen drei Ecken weiter. Seltsamerweise hat noch niemand vorgeschlagen, den Görlitzer Park oder die Hasenheide zu asphaltieren, obwohl doch auch das ein achtsamer und antirassistischer Weg wäre, den Drogenhandel einzudämmen.

Er weiß es sicher besser, kann aber nicht anders

Eines der zentralen Probleme der Berliner Politik liegt vermutlich in der Schwäche der Opposition, beziehungsweise darin, dass die einzig starke Opposition in die Regierung eingebaut ist. Thema Sicherheit: Erst hat die große Koalition alles kostengünstig schleifen lassen, nun steht die aus der Regierung verbannte CDU im Regen, weil ihr Senator Frank Henkel verantwortlich war. Und sein SPD-Nachfolger Andreas Geisel kann es nun auch nicht richten, ohne Grüne und Linke auf die Palme zu treiben.

Es gehört zu den tragikomischsten Momenten des Berliner Politikbetriebs, wenn Geisel mit Tremolo in der Stimme erläutert, welche Sicherheitsmaßnahmen von der Videoüberwachung bis zur Schleierfahndung angeblich sinnlos oder erfolglos erprobt oder einfach nur irgendwie typisch bayerisch seien.

Er weiß es sicher besser, kann aber nicht anders, weil er an die tausend Spiegelstriche des Koalitionsvertrags gekettet ist und ahnt, dass die eigenen und die angeheirateten Linken ihn und den kompletten Senat bei Zuwiderhandlungen kalt lächelnd von der Klippe stoßen würden. Die Linke hat auf ihrem Berliner Parteitag kürzlich die Mitglieder schon mal aufgefordert, Zwangsräumungen zu behindern - das kam in der Innenverwaltung garantiert großartig an.

Müller, transparent an der Grenze zur Unsichtbarkeit

Michael Müller, ohnehin transparent an der Grenze zur Unsichtbarkeit, haut bei solchen Sachen nicht dazwischen, sondern hat längst den Segen des Abtauchens für sich entdeckt. Die letzte Tegel-Debatte im Abgeordnetenhaus hat er kurz vor Beginn verlassen, um Alexander von Humboldt zu feiern. Immerhin war der ja auch so eine Art Tegeler, nicht wahr? Die umtriebige Ramona Pop, eine der wenigen Lichtgestalten der Landesregierung, hält in solchen Fällen klaglos den Kopf hin in der sehr vagen Hoffnung, dass die siechende Stammwählerschaft der Grünen derlei Pflichtbewusstsein honorieren könnte.

Die Arbeit dieses neuen Senats bestand bisher vor allem aus moralisch bis zum Platzen aufgeladener Klientelpolitik. Getrieben von den virtuos auf allen Nervensägen geigenden Fahrrad-Kampagneros wurde, rein verbal, schon mal der komplette Berliner Verkehr umgekrempelt. Dabei verdichtete sich vor allem der Eindruck, dass dieser Senat und seine Unterstützer ihr Leben komplett innerhalb des S-Bahn-Rings fristen und sich die Probleme all jener, die weiter draußen leben, weder vorstellen wollen noch können.

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