Sebastian Edathy vor dem Untersuchungsausschuss : Eine Mischung aus Posse und Staatsaffäre

Als er letztes Mal hier saß, galt er noch als politische Hoffnung. Nun kämpft der ehemalige Abgeordnete Sebastian Edathy in eigener Sache. Michael Hartmann dementiert die Äußerungen Edathys komplett, laviert sich jedoch durch die Befragung.

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Sebastian Edathy in der Bundespressekonferenz.
Sebastian Edathy in der Bundespressekonferenz.Foto: dpa

Er lächelt. Noch. Oder besser: dennoch. Es ist weit nach acht Uhr an jenem Donnerstag, an dem Sebastian Edathy seinen letzten großen Auftritt in Berlin hat und schwere Vorwürfe erhebt, unter anderen gegen ihn: Michael Hartmann. Ein Mann, von dem Edathy Stunden zuvor gesagt hat, er sei ein „feiner Kerl“, einer, der ihm aus Zuneigung geholfen habe, indem er ihn über die Ermittlungen im Zusammenhang mit den Kinderpornografie-Vorwürfen gegen ihn ständig auf dem Laufenden gehalten habe. Intensiv sei der Kontakt gewesen – und vor allem, sollte sich das als wahr herausstellen, möglicherweise strafrechtlich relevant. Jetzt hat Edathy ihn verraten. Aber Hartmann lächelt.

Im großen Sitzungssaal 3101 im Elisabeth-Lüders-Haus geht er einmal reihum, gibt allen die Hand, kurzer Smalltalk. Es sind schwere Stunden für ihn, der mal ein versierter Innenpolitiker und schon ohne Edathy politisch erledigt war, weil er den Konsum der Droge Chrystal Meth vor wenigen Monaten zugeben musste. Edathy verpasst ihm nun den Rest. Aber Michael Hartmann geht zum Gegenangriff über.

Hartmann putzt seine runde Brille, verschränkt die Arme, klappt seine schwarze Mappe mit den Notizen auf und erklärt sich: „Ich hatte keine Informationen von BKA-Präsidenten Jörg Ziercke oder der SPD-Spitze über laufende Ermittlungen. Der Vorwurf der Strafvereitelung ist gänzlich unbegründet.“ Hartmann betont, dass er und Edathy weder befreundet gewesen seien noch hätten sich beide sonderlich gemocht. „Sein Benehmen erschien mir zum Teil unverständlich. Er zeigte Alkoholprobleme.“ Warum hat sich Sebastian Edathy jene fragwürdigen Filme besorgt und wie bewertet er sein Verhalten?

Moralisch nicht korrekt, juristisch aber sauber

Sebastian Edathy hat eine Strategie, die er bereits am Donnerstagvormittag in der Bundespressekonferenz eisern durchzieht: „Es war sicher falsch, die Filme zu bestellen, aber es war legal.“ Moralisch nicht korrekt, juristisch aber sauber. Dass ausgerechnet der Soziologe Sebastian Edathy, der er ist und worauf er sogar gesondert hinweist, dem juristischen Teil seiner Verteidigung mehr Bedeutung beimisst als dem moralischen, ist in diesem Schauspiel nur ein ironischer Aspekt am Rande. Aber einer, der zu seinem Auftritt passt.

Acht Minuten hatte es gedauert, bis Sebastian Edathy an diesem Donnerstagvormittag hinter einer Wand von Fotografen auftauchte. Im Februar dieses Jahres waren Vorwürfe bekannt geworden, der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete besitze kinderpornografisches Material. Sein Auftritt ist der erste seit Bekanntwerden dieser Vorwürfe. Schon zu Beginn des Tages hatte er sich entschuldigt. „Ich habe viele Menschen enttäuscht und das tut mir aufrichtig leid.“ Das „aber“ war da schon zu hören, obwohl es noch nicht ausgesprochen war. Edathy hat abgeschlossen mit Berlin, mit der Politik und mit Deutschland. „Das ist heute mein letzter großer Auftritt, den Politiker Edathy gibt es nicht mehr.“ Fehler, ja, die habe er gemacht. „Und glauben Sie mir, es fällt mir nicht leicht, das zuzugeben“, fügt er an. Vielleicht ist das der Satz mit dem größten Wahrheitsgehalt an diesem Tag.

Zuvor hatte sich Sebastian Edathy ins Ausland zurückgezogen und sich von dort zuweilen mit kruden Facebook-Nachrichten gemeldet, von denen er heute sagt, man müsse sie nicht alle ernst nehmen. In Deutschland habe er sich nicht mehr sicher gefühlt. Wie zum Beleg seiner Befürchtungen stehen etliche Polizisten vor dem Haus der Bundespressekonferenz.

Als Sebastian Edathy das letzte Mal vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz saß, war er noch ein gefeierter Aufklärer der Verbrechen der rechtsextremen Terrorgruppe NSU. Er leitete den Untersuchungsausschuss im Bundestag.

Eine Mischung aus Posse und Staatsaffäre

Jetzt muss er wieder aufklären: seinen eigenen Fall. Und der ist eine Mischung aus Posse und Staatsaffäre. Posse, weil er die Geschwätzigkeit des Berliner Politikbetriebs offenbart, weil es zeitliche Parallelen gibt, die zu unglaublich sind, als dass sie Zufall sein können. Wie der mutmaßliche Diebstahl seines Dienstlaptops etwa, auf dem eventuell Beweise zu finden sein könnten. Oder die Tatsache, dass Edathy ausgerechnet zu dem Zeitpunkt sein Mandat niederlegte, zu dem auch die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragte. Schon an diesem Punkt entwickelt sich der Fall Edathy zur Staatsaffäre. Und sollte sich auch nur ein Teil seiner Ausführungen verifizieren lassen – dann wird es erst recht eine.

Sebastian Edathy nimmt keine große Rücksicht. Nicht auf den ehemaligen und gerade erst pensionierten Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, noch auf seinen ehemaligen Abgeordnetenkollegen Michael Hartmann. Beide belastet er schwer – ohne mit der Wimper zu zucken. „Herr Hartmann hat sich menschlich korrekt verhalten, wir hatten auch ein gutes Verhältnis“, sagt Edathy. Aber jetzt habe er die Wahl, zu schweigen oder die Wahrheit zu sagen. „Und da muss es doch in Ihrem Interesse sein, dass ich die Wahrheit sage.“ Er faltet die Hände, lehnt sich lässig zurück und dreht sich mit dem Stuhl hin und her, hin und her. Edathy wirkt souverän. Man könnte aber auch sagen, sein Auftritt grenzt an Arroganz und Selbstgefälligkeit. Er sagt: „Ich habe einen hohen Preis für mein Verhalten bezahlt.“

Er hat nichts zu verlieren

In der Tat hat Sebastian Edathy, wie er auch selbst sagt, nichts mehr zu verlieren. Das macht ihn gerade für die Sozialdemokraten so gefährlich. Denn was er schildert, könnte zum großen Problem werden: für Ziercke, für Hartmann, für die SPD-Spitze. So erzählt Edathy etwa, dass er zwar von den Ermittlungen in Kanada – von wo er das kinderpornografische Material bestellt haben soll – vor dem SPD-Parteitag im November 2013 in Leipzig erfahren, sich aber da noch keine großen Sorgen gemacht habe. Das änderte sich am Abend des 15. November, als er am Rande einer Festveranstaltung in der Raucherlounge Michael Hartmann traf. Mit dem habe er zunächst über die große Koalition gesprochen, als Hartmann ihn dann ziemlich überraschend gefragt haben soll: „Bist du bereit für eine schlechte Nachricht?“

So erfuhr er, dass nicht nur die BKA-Spitze von den Ermittlungen wusste, sondern auch die Spitze des Innenministeriums sowie der damalige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann. Einige Tage später habe Hartmann ihn informiert, dass auch SPD-Chef Sigmar Gabriel Bescheid wusste. Laut Edathy entwickelte sich daraufhin ein regelmäßiger, intensiver Austausch mit Hartmann, der ihn auf dem Laufenden gehalten habe über den Stand der Ermittlungen. „Damit war klar, dass es mit meinen Karriereaussichten nichts mehr würde“, sagt Edathy.

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