Wahl in Hamburg : Eine Schlüsselwahl für FDP und AfD

Für die kleinen Parteien war Hamburg eine wichtige Wahl. Die FDP suchte den Beweis, dass sie noch lebt. Die AfD wollte erstmals auch im Westen punkten. Doch einen Partner wird sich Gewinner Olaf Scholz wohl woanders suchen.

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Olaf Scholz von der SPD wird weiterhin in Hamburg als Erster Bürgermeister regieren.
Olaf Scholz von der SPD wird weiterhin in Hamburg als Erster Bürgermeister regieren.Foto: dpa

So ein Wahlabend ist gemeinhin ein Moment mit hohem Geschwindelfaktor, doch dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner kann man diesmal einfach nicht widersprechen. „Respekt für Olaf Scholz“, ruft der FDP-Vorsitzende, „aber für uns ist Katja Suding die Gewinnerin des Abends!“ Im Thomas-Dehler-Haus in Berlin drängelt praktisch das komplette FDP-Präsidium sich um Lindners Podium herum aufs Bild. Die meisten der Damen und Herren sind einem breiteren Publikum unbekannt. Bis zu diesem Sonntagabend hätten viele jede Wette angeboten, dass das auf alle Zukunft so bleibt. Aber Katja Suding hat gewonnen. Die FDP hat es unter ihrer Spitzenkandidatin zum ersten Mal seit dem Schock der Bundestagswahl wieder in ein Parlament geschafft. Und wenn es auch nur die kleine Bürgerschaft des kleinen Stadtstaats Hamburg ist – das wühlt sie derart auf, dass der sonst so zurückhaltende Hermann Otto Solms nahezu wahllos Menschen im Foyer des Dehler-Hauses umarmt. Und Suding strahlt von ihrer Bühne in einem Hamburger Gasthaus: „Wir sind wieder da!“

Es lässt sich also doch etwas lernen aus dieser ersten Landtagswahl des wahlarmen Jahres, die so langweilig schien, weil das Ergebnis sowieso feststand: Olaf Scholz bleibt Erster Bürgermeister. Der Sozialdemokrat kann seine absolute Mehrheit wohl knapp nicht verteidigen. Aber ansonsten ist sein Vorsprung vor allen anderen himmelweit. „Großartig“, sagt Scholz und lächelt genau so sparsam in die Kamera wie auf den Wahlplakaten, auf denen sie sich seinen Namen einfach gespart hatten, weil, den kennt sowieso jeder. Woran es gelegen hat? „Wir haben verlässlich regiert“, sagt Scholz, und dass Hamburg auch in den nächsten fünf Jahren eine gut regierte Stadt sein werde, „eine sozialdemokratisch regierte Stadt“, darauf legt er dann doch Wert.

Gabriels Analyse klingt nach dem Prinzip Hoffnung

In Berlin legt Sigmar Gabriel darauf ebenfalls Wert. Scholz’ Erfolgsgeheimnis, sagt der SPD-Chef, bestehe darin, dass er wirtschaftliche und soziale Kompetenz zusammenbringe, was im Übrigen das Erfolgsrezept der Sozialdemokratie immer schon gewesen sei. „Wenn wir das einhalten“, sagt Gabriel, „haben wir Erfolg.“ Das klingt ebenfalls nach einer Lehre aus dieser Wahl. Aber es klingt zugleich ein bisschen nach dem Prinzip Hoffnung. Der SPD-Vorsitzende versucht schließlich auch, Wirtschafts- und Sozialkompetenz gleichzeitig auszustrahlen, nur dass in seinem Fall das Umfrage-Wahlvolk das nicht honoriert.

Vielleicht deshalb vergisst Gabriel das herauszustellen, was alle anderen als das eigentliche Erfolgsrezept des Bürgermeisters Scholz bezeichnen: Der Mann hat diese Wahl gewonnen, weil er die richtige Person am richtigen Platz ist. „Die mögen den da einfach“, sagt einer aus der CDU-Führung, der sich in der Hansestadt gut auskennt. Ein bisschen dröge, dabei absolut verlässlich, kein Großsprecher, dafür einer, der rechnen kann – sogar langjährige CDU-Wähler hätten vorher eingestanden, dass sie diesmal bei Scholz’ SPD ein Kreuz machen, um ihm die absolute Mehrheit zu sichern und die Grünen rauszuhalten.

Das hat dann übrigens nicht funktioniert; Scholz wiederholt noch am Wahlabend sein Koalitionsangebot an die Grünen, das er im Wahlkampf gegeben hatte. Im Übrigen vermeidet er jeden Zungenschlag, der so gedeutet werden könnte, als würde der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Scholz aus diesem Wahlergebnis irgendwelche Ansprüche an seine künftige Rolle in der Bundespartei ableiten. Nicht, dass es ihm an Phantasie oder Ehrgeiz fehlen würde. Aber Scholz weiß, dass seine Position um so stärker ist, je weniger er davon hermacht. Und, wie gesagt, er kann rechnen. So lange in Berlin Angela Merkel im Spiel ist, gehen Kalkulationen mit sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten schlecht auf.

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