Wahlen in Israel : Arabische Parteien könnten eine kleine Revolution schaffen

Kommunisten, Feministen, säkulare und konservative Moslems: Die arabischen Parteien Israels kämpften lange alleine – das machte sie schwach. Bei den Parlamentswahlen heute treten sie erstmals geschlossen an. Mit ihrer Macht könnten sie etwas verändern.

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Gut aufgestellt. Ayman Odeh und Hanin Zoabi sind die bekanntesten Gesichter der Vereinigten Liste.
Gut aufgestellt. Ayman Odeh und Hanin Zoabi sind die bekanntesten Gesichter der Vereinigten Liste.Foto: Atef Safadi/dpa

Ginge es nach Avigdor Lieberman, dann säße Ayman Odeh jetzt gar nicht neben ihm im Fernsehstudio. Überhaupt wäre es der Rechtspartei Israeli Beitenu, der Liebermann angehört, am liebsten, der arabische Politiker würde überhaupt keine Öffentlichkeit mehr bekommen. Vor den Parlamentswahlen an diesem Dienstag, ist jede Form von Öffentlichkeit eine Möglichkeit zur Werbung.

Weil er es aber nicht verhindern kann, redet sich Lieberman seinen Frust von der Seele. Warum er nicht in einem Studio in Gaza sitze oder bei den Wahlen in Ramallah im Westjordanland antrete anstatt für die israelische Knesset, herrscht er den arabisch-israelischen Kollegen an: „Du bist hier unerwünscht!“

Ayman Odeh, der 40-jährige Anwalt, lächelt nur. Dann kontert er ruhig, er sei in seinem Heimatland sehr wohl erwünscht. Odeh kennt die Umfragewerte. Er weiß, dass es die verzweifelten Attacken eines Politikers sind, der sich in die Enge getrieben fühlt. Und so zitierte er einen Bibelvers, der sich hier in Israel am Wahlabend bewahrheiten könnte: „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.“

In der selbst geschaufelten Grube

Die Grube, von der Odeh da spricht, ist die Sperrklausel für den Einzug in die Knesset. Auf Initiative von Israels Rechtspolitikern – allen voran Avigdor Lieberman – wurde sie von zwei auf 3,25 Prozent erhöht. Um das Land besser regieren zu können, so die offizielle Begründung. Tatsächlich hätte dies aber vor allem die eh schon sehr kleinen und schwachen arabischen Parteien getroffen. Nun aber werden die arabischen Parteien diese 3,25-Prozent-Hürde nicht nur geschickt umgehen. Sie könnten bei der Wahl am Dienstag einen Sensationssieg feiern. Und Avigdor Lieberman könnte in seiner selbst geschaufelten Grube landen.

Denn während es Israel Beitenu laut Umfragen mit fünf Sitzen nur extrem knapp ins Parlament schaffen könnte, sieht es bei den arabischen Parteien mit 13 Sitzen nach einer kleinen Revolution aus. Sie haben sich zur sogenannten Vereinigten Liste zusammengeschlossen um ihre Stimmen zu bündeln. Seit Anfang des Jahres kämpfen die nationaldemokratische Balad, die Islamische Bewegung Ra’am, die arabische Bewegung für den Wandel Ta’al und die linke arabisch-jüdische Partei Chadash gemeinsam um die Stimmen der Wähler.

An der Spitze steht Ayman Odeh

Die arabischen Parteien, die bisher mit jeweils nur zwei, drei oder maximal vier Sitzen im Parlament dahindümpelten, deren Abgeordnete zwischendurch zwar lautstark aufschrien, aber doch meist unbeachtet, ungefährlich und ohne politischen Einfluss blieben: Sie könnten nun zur drittstärksten Kraft im Parlament werden. Hinter dem zionistischen Lager von Zipi Livni und Izchak Herzog, hinter Benjamin Netanjahus Likud-Partei und gleichauf mit Yair Lapids Partei Yesch Atid.

An der Spitze der Vereinigten Liste steht Ayman Odeh. Er ist ein rundlicher, freundlicher und charismatischer Mann, der perfekt Hebräisch spricht. Auch in Israel war er bislang eine kaum bekannte Figur. Doch plötzlich erscheinen israelische und internationale Journalisten zahlreich und mit Fragen gerüstet zu Presseterminen und wollen den Kandidaten im Wahlkampf begleiten. Odeh gibt politisch-professionell Interviews und wirkt dabei so wenig radikal und so sehr souverän, dass er sogar für ein breiteres Publikum interessant werden könnte: Jüngst berichtete die Tageszeitung Haaretz von jüdischen Wählern der Vereinigten Liste.

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