Er meldet sich krank, legt sein Mandat nieder – dann steht die Polizei vor seiner Tür. Von Hinweisen auf einen Kinderpornoring aus Kanada ist plötzlich die Rede. Der SPD-Politiker Sebastian Edathy gibt Rätsel auf.
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Sebastian Edathy
Der SPD-Politiker Sebastian Edathy wehrt sich gegen Vorwürfe im Bezug auf kinderpornographisches Material. Am Montag war seine Privatwohnung und sein Wahlkreisbüro durchsucht worden. Am Wochenende hatte der 44-Jährige überraschend sein Bundestagsmandat niedergelegt.
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy zieht sich mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag zurück. Der 44-Jährige legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder.
20 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen existieren in Deutschland immer noch Ressentiments und Rassismus. Doch die Mehrheit der Gesellschaft hat sich gewandelt. In Zeiten von Globalisierung bedeutet Migration: Normalität.
Beim Einsatz eines rechtsextremen Gewalttäters als V-Mann des brandenburgischen Verfassungsschutzes hat sich der damals zuständige SPD-Innenminister Ziel Rückendeckung beim Zentralrat der Juden geholt. Das wurde jetzt bekannt und sorgt für viel Ärger - auch in der eignen Partei.
Der Brandenburger Verfassungsschutz steht im Zuge der NSU-Affäre und der Rolle seines V-Manns "Piatto" in der Kritik. Sebastian Edathy, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, erhebt im Interview schwere Vorwürfe.
Erst umfasste die Liste eine Handvoll Personen, dann waren es rund 40, zuletzt knapp 100 und nun sind noch einmal 29 Personen hinzugekommen, die zum Umfeld der rechten Terrorbande NSU gezählt werden. Spannend ist aber weniger die Zahl als vielmehr die Frage, ob darunter auch V-Personen sind.
Einem Pressebericht zufolge soll das Bundesinnenministerium dem NSU-Untersuchungsausschuss Auskünfte über einen V-Mann verweigern, der Kontakt zur Zwickauer Terrorzelle gehabt haben soll. Der Ausschuss will notfalls vors Bundesverfassungsgericht ziehen.
In der Nacht auf Donnerstag explodierte sein Briefkasten: Auf das Büro des SPD-Politikers Sebastian Edathy ist offenbar ein Anschlag verübt worden. Der Politiker leitet den NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag.
Das Schreddern von Akten zu Neonazis ist schon der zweite Berliner Skandal in der NSU-Aufklärung. Die vernichteten Ordner enthielten Daten zur Rechtsrockszene, aus der auch der umstrittene V-Mann der Berliner Polizei stammte. Innensenator Henkel muss nun viele Fragen beantworten.
Die Innenminister der Länder wollen die von Thüringen gelieferten Akten zum Fall NSU nachträglich schwärzen lassen. Der NSU-Ausschuss im Bundestag hat Vorbehalte. Ein Spitzentreffen Mitte nächster Woche soll es richten.
Zu groß, zu behäbig, zu ungenau: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert eine Verkleinerung des Verfassungsschutzes und will jeden Winkel ausleuchten. Nur vor einer Sache warnt sie.
Neun Morde in fünf Bundesländern - und über Jahre waren mehrere Ermittlungsbehörden auf der falschen Spur. Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags trat heute der ehemalige BKA-Vizepräsident auf. Und er offenbarte ein chaotisches Kompetenzgerangel.
Der meistgelesene islamkritische Blog Deutschlands, "Politically Incorrect" (PI) , duldet Diffamierung. Nun fordern Politiker Kontrolle.
Der Sozialdemokrat Sebastian Edathy profiliert sich – als angriffslustiger Gegenspieler von Innenminister Wolfgang Schäuble.