Türkei : Erdogan erhält Auftrag für Regierungsbildung

Regierungschef Erdogan hat offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Sein Kabinett wird er aber womöglich erst vorstellen, wenn die mit Spannung erwartete Wahl eines neuen Staatspräsidenten vorüber ist. Der umstrittene Außenminister Gül schloss eine erneute Kandidatur nicht aus.

Tayyip Erdogan
Tayyip Erdogan feiert seinen Triumph. -Foto: ddp

Istanbul Zwei Wochen nach seinem triumphalen Sieg bei der Parlamentswahl hat der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung erhalten. Erdogan kündigte nach einem Treffen mit dem amtierenden Staatspräsidenten Ahmet Necdet Sezer in Ankara an, er wolle den Kurs des wirtschaftlichen Wachstums fortsetzen und ethnischen und religiösen Nationalismus beenden. Erdogan wollte nicht sagen, ob er seine Kabinettsliste vor der Wahl des neuen Staatspräsidenten vorlegen wird.

Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem es Erdogan nicht gelungen war, seinen Außenminister Abdullah Gül vom Parlament zum Staatschef wählen zu lassen. Für die kommende Woche wird jetzt zunächst die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten erwartet. Erst danach wählen die Abgeordneten einen neuen Staatspräsidenten; der genaue Termin dafür ist noch nicht bekannt. Die Wahl Güls war am Widerstand der Armeeführung und der laizistischen Opposition gescheitert, die einen weiteren Machtzuwachs der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP zu verhindern suchen.

Nach dem Sieg der AKP hat Außenminister Gül eine erneute Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten nicht ausgeschlossen. "Dass ich nicht Kandidat sein kann, davon kann keine Rede sein", sagte Gül. Man könne den "Willen des Volkes" nicht einfach ignorieren. (mit AFP)