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Brandenburg: Übergangs-OB Bosse: Intrige gegen Gramlich

51jähriger Finanzstadtrat verläßt aus Protest Potsdamer SPD POTSDAM (thm).Der neue amtierende Oberbürgermeister von Potsdam, Hans Joachim Bosse, ist aus der SPD ausgetreten.

51jähriger Finanzstadtrat verläßt aus Protest Potsdamer SPD POTSDAM (thm).Der neue amtierende Oberbürgermeister von Potsdam, Hans Joachim Bosse, ist aus der SPD ausgetreten.Bosse begründete seinen Austritt nach 35jähriger Mitgliedschaft am Montag mit dem "scheinheiligen und schäbigen Umgang" führender Brandenburger SPD-Genossen mit dem am Vortag abgewählten Oberbürgermeister Horst Gramlich.Für seine viermonatige Amtszeit als kommissarisches Stadtoberhaupt verbat sich Potsdams Finanzstadtrat jegliche "ungefragte Einmischung der Landesregierung" in "stadtinterne Dinge".SPD-Unterbezirkschef Rainer Speer sprach von einer "Kurzschlußreaktion".Bosse, der im Rathaus neben seinem Finanzressort derzeit kommissarisch die Geschäfte des Stadtoberhauptes und des Baubeigeordneten führt, attackierte das "politische Ränkespiel" gegen den abgewählten Gramlich.Er nannte ausdrücklich Ministerpräsident Manfred Stolpe und Landtagspräsident Knoblich, die sich für einen Potsdamer Neuanfang mit Platzeck ausgesprochen hatten.Für die Interimszeit bis zu Oberbürgermeisterwahlen verbat sich Bosse "kleinliche Nörgelei" durch die Landesregierung."Notfalls mache ich eine Schlammschlacht über die Medien mit", sagte Bosse, der zugleich die Unterstützung des Landes für die Landeshauptstadt, ein "Schließen der Gräben" in Potsdam und "Sachlichkeit statt Parteigezänk" einforderte.Bosse kündigte an, daß er die vakanten Beigeordnetenstellen im Rathaus für Bauen/Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Umwelt, Recht, Sicherheit (gleichzeitig Bürgermeister) kurzfristig besetzen will.Dies solle in der Stadtverordnetenversammlung im Juli geschehen, sagte er.Er halte es für unverantwortlich, diese wichtigen Posten - die Stadtspitze besteht derzeit nur noch aus drei Beigeordneten - bis zur Kommunalwahl im Herbst offenzuhalten.Allerdings räumte Bosse ein, daß nicht sicher sei, ob er für das Wahlprocedere der neuen Beigeordneten - sie werden für acht Jahre gewählt - überhaupt rechtlich befugt ist.Nach der Kommunalverfassung bringt der direkt gewählte Oberbürgermeister seine Vorschläge in die Stadtverordnetenversammlung ein, die in Potsdam im September zudem neu gewählt wird.SPD-Unterbezirkschef Rainer Speer verwies darauf, daß die PDS auf ihren Bewerber für das Bürgermeisteramt, Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg beharren werde, was für die SPD unakzeptabel sei.Bosse selbst gab Scharfenberg indirekt einen Korb.Zwar sei für ihn allein die fachliche Qualifikation, nicht das Parteibuch maßgeblich."Es sollten aber Persönlichkeiten sein, die diese Ämter in anderen Städten bereits erfolgreich ausüben." Dem designierten SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Matthias Platzeck, von dessen Wahl im Herbst auch Bosse ausgeht, bot das amtierende Stadtoberhaupt ein "strategisches Gespräch" an.

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