Der Tagesspiegel : Unbehagliche Stimmung in der SPD

Michael Mara

Eine harte Auseinandersetzung in der märkischen SPD sieht Landeschef Matthias Platzeck angesichts des geplanten Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan. Die Stimmungslage sei "richtig kompliziert", sagte Platzeck dem Tagesspiegel. Er stelle ein "erhebliches Unbehagen" gegen alle militärischen Einsätze fest. Allerdings, so Platzeck, wüssten auch die Kritiker des Afghanistan-Krieges nicht, wie man sonst mit dem Terror fertig werden könne. Trotz der schwierigen Situation rechnet Platzeck nicht mit einer größeren Austrittswelle. Während des Kosovo-Krieges waren 40 Mitglieder aus der märkischen SPD ausgetreten. Wegen der Afghanistan-Politik hatte am Mittwoch der Cottbuser Generalsuperintendent Rolf Wischnath seinen Parteiaustritt angekündigt.

Zum Thema Schwerpunkt: Deutschland und der Krieg
Umfrage: Passt Joschka Fischer noch zu den Grünen?
Online Spezial: Terror und die Folgen
Fotostrecke: Der Krieg in Afghanistan
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kuhnert protestiert gegen den Einsatz deutscher Soldaten, weil "die Spirale der Gewalt immer weiter gedreht wird". Kuhnert befürchtet "sehr bittere Reaktionen und Austritte aus der SPD". Die Mehrheit der Ostdeutschen sei gegen den Krieg. In der SPD zeigt man sich besorgt, dass die kritische Stimmung auf die Bürgermeisterwahlen an diesem und am nächsten Sonntag "durchschlagen" könnte: Denn die PDS versucht mit Plakaten Punkte zu machen, die neben dem Slogan "Jetzt Vernunft wählen" eine Friedenstaube zeigen.

Bereits am Wochenende hatten prominente märkische Sozialdemokraten von der Bundesregierung gefordert, "bei der US-Regierung auf eine schnelle Einstellung der Luftangriffe zu drängen", damit der Fastenmonat Ramadan für Verhandlungen genutzt werden kann. Zu den Unterzeichnern der Erklärung gehören auch die Vize-Landesvorsitzende Katrin Molkentin sowie Landesvorstandsmitglied Susanne Melior. Kuhnert warnte davor, kritische Stimmen zu unterdrücken.

"Es wird niemand verteufelt, doch müssen Rückfragen erlaubt sein", stellte Platzeck klar, der auch dem SPD-Bundespräsidium angehört. Die SPD stehe "nun mal in der Bundesrepublik in der Verantwortung".

0 Kommentare

Neuester Kommentar