Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Thorsten Metzner über Stühlerücken und Erleuchtung in der Landespolitik

Thorsten Metzner

In der Bodenreform-Affäre hatte Brandenburgs Finanzminister Rainer Speer (SPD) disziplinarrechtliche Schritte gegen Ministerielle seines Hauses noch abgelehnt. Jetzt zeigte sich, dass er und Staatssekretär Rudolf Zeeb nicht zimperlich sind, wenn sie personelle Konsequenzen ziehen wollen – etwa in der Zentralen Bezügestelle (ZBB) in Cottbus, die für die Lohn- und Beihilfezahlungen der 54 000 Angestellten und Beamten des Landes zuständig ist. In Potsdam machte dieser Tage schnell die Runde, dass auf Zeebs Order der langjährige ZBB-Chef Josef Nussbaum seinen Posten räumen muss. Das Finanzministerium dementierte dies auf Anfrage nicht, hüllt sich ansonsten aber, obwohl es sich um eine der wichtigsten Landesbehörden handelt, in Schweigen: „Zu internen Personalangelegenheiten äußern wir uns öffentlich nicht.“

In Brandenburgs Politik ist Humor selten. Um so mehr überraschte Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge: Als sie den Jahresbericht über Datenschutzmissstände in hiesigen Behörden vorstellte, verteilte sie an Journalisten Taschenlampen mit der Aufschrift: „Wir bringen Licht in die Akten.“ Es sollte wohl eine Erinnerung daran sein, dass Brandenburg als eines der ersten Bundesländer seinen Bürgern ein umfassendes Recht auf Einsicht in Verwaltungsakten gewährt hatte. Die Geste der Erleuchtung machte im Landtag schnell die Runde. Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) regte an, das Wunderwerkzeug den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses zur Bodenreform zu übergeben: „Dort könnten die Lampen gute Dienste leisten.“ Prompt übersandte Hartge einen Lampensatz an den Ausschuss.

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