Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Thorsten Metzner wundert sich über eine Stimme und einen Stummen

Da Matthias Platzeck in Israel weilte, leitete Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) jüngst das Kabinett – und irritierte mit ihrem Abstimmungsverhalten. Es ging um die von Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) vorgelegte Lockerung des Rauchverbotes, die das Rauchen in kleinen Kneipen wieder erlaubt, wenn dort keine Speisen serviert werden. Als über das Gesetz abgestimmt wurde, war das Kabinett – wie in solchen Fällen üblich – geschlossen dafür, naja, nicht ganz. Es gab eine Gegenstimme. Sie kam von Wanka selbst, obwohl ihr Ministerium – anders als andere – zuvor die Kabinettsvorlage mitgezeichnet hatte. Die Regierung bringt ein Gesetz auf den Weg, die amtierende Regierungschefin stimmt dagegen. Seltsam, seltsam.

Schweigen ist nicht immer Gold. So sorgte Brandenburgs Infrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) für Verwunderung, weil er bei der Verleihung der Schinkel-Preise in Berlin auf seine Rede verzichtete. Er war angekündigt – und anwesend. Doch plötzlich wurde mitgeteilt, dass der Minister aus „Zeitgründen“ nicht sprechen werde. Nun ist Zeit relativ: Dellmann saß zwei Stunden im Saal und verlieh dann die Preise mit, die auch an Architekturstudenten der TU Berlin mit klugen Ideen für die Mark gingen: Sie hatten ein Städtebaukonzept mit neuen Uferwegen für Rathenow entwickelt, das für die dort stattfindende Bundesgartenschau 2015 geeignet ist. Womöglich habe Dellmanns Nicht-Rede, so raunte man prompt, genau damit zu tun: Der Infrastrukturminister gehörte im Brandenburger Kabinett anfänglich zu den Gegnern der von der Havelregion ertrotzten Buga.

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