Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

über rote Ampeln und rote DJs Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) scheint sich bei seinem Besuch letzten Mittwoch in Potsdam über die vielen roten Ampeln geärgert zu haben. Jedenfalls wird das bei der Polizei und im Innenministerium vermutet. Dort rief nämlich Brandenburgs Regierungssprecher Thomas Braune während der Kanzler-Fahrt durch Potsdam gleich mehrmals an: Er stehe mit dem Kanzler schon wieder an einer roten Ampel, das könne nicht sein, man solle doch auf Grün umschalten. Aber Druck und Überredungskunst halfen nichts, der Kanzler musste warten. Die Sicherheitsbeamten der Polizei und des Innenministeriums sahen sich weder in der Lage, einzelne Ampeln auf Grün zu schalten, noch akzeptierten sie den Grund: Freie Fahrt und damit gesperrte Straßen gebe es nur bei offiziellen Staatsbesuchen. Und um einen solchen habe es sich nicht gehandelt.

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Der Auftritt von Ex-Communicant-Chef Abbas Ourmazd vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages, der die Ursachen der Chipfabrik-Pleite klären soll, könnte ein Nachspiel für ihn haben: Und zwar nicht nur, weil sich der leicht Aufbrausende „in Widersprüche verstrickte, Verantwortung abwälzte und Abgeordnete abkanzelte“, so ein Ausschussmitglied. Nach Ansicht von Koalitionspolitikern hat er mit „falschen“ Behauptungen „dem Land Schaden zugefügt“. Man müsse prüfen, ob gegen Ourmazd beamtenrechtlich vorgegangen werden könne. Denn der einstige Chef des staatlichen Instituts für Halbleiterphysik in Frankfurt (Oder) ist „Beamter auf Lebenszeit“ und steht trotz hoher Abfindung wieder im Landesdienst – als Professor an der BTU Cottbus. Er soll noch einmal vor den Ausschuss geladen werden.

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„Kann der Westen vom Osten lernen?“, will Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) wissen – und zwar am Dienstagabend auf einer Veranstaltung des Forums Ostdeutschland der SPD in der Potsdamer Schiffbauergasse. Einige hundert Interessierte haben ihr Kommen angekündigt, offenbar nicht nur wegen des Themas. Es hat sich nämlich herumgesprochen, dass Sozialminister Günter Baaske und Staatskanzlei-Chef Rainer Speer als DJs dabei sind. Beide hatten früher mit der Pop-Szene der DDR zu tun, sind nach der Wende in höchste Ämter aufgestiegen – und trotzdem ganz locker geblieben. „Das kann der Westen schon mal vom Osten lernen", kommentierte ein Sozialdemokrat. Sollte das DJ-Duo Erfolg haben, plant Landesgeschäftsführer Klaus Ness sogar eine Wahlkampftournee.

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