Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

findet eine klare Analyse und sucht ein verschwundenes Notebook Bis heute ist sie eine Reizfigur für die PDS: Esther Schröder, die nicht zuletzt wegen ihrer Aufmüpfigkeit aus der PDS-Fraktion ausgeschlossen wurde. Anfang Januar will die heutige SPD-Abgeordnete im Landtag eine Beratungsstelle für Hartz-IV-Betroffene eröffnen – und damit der PDS zuvorkommen. „Wir können das Thema nicht der PDS überlassen, die keine Lebenshilfe gibt, sondern die Betroffenen in eine Klagewelle führen will“, sagt Schröder. „Wir wollen Ratschläge geben, wie man das Beste aus der Situation machen kann.“ Sieben Fachleute haben sich für Sprechstunden zur Verfügung gestellt – und versuchen so auch, ein Versäumnis des SPD-geführten Sozialministeriums aufzufangen. Denn dieses hat es nicht vermocht, eine Hotline für Betroffene einzurichten. „Aus Furcht, überrollt zu werden“, vermutet Schröder, die nun für die SPD-Fraktion selbst die Initiative ergriffen hat.

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Ob es ihm bei der Lösung der Finanzprobleme des hoch verschuldeten Landes hilft, darf man eher bezweifeln: Finanzminister Rainer Speer (SPD) bekam bei der Weihnachtsfeier der sozialdemokratischen Landtagsfraktion im Drachenhaus von Sanssouci ein vergilbtes „Kommunistisches Manifest“ von Karl Marx und Friedrich Engels geschenkt. Und Speer konnte beim Durchblättern gleich feststellen, dass die vor über 150 Jahren verfasste Analyse des Kapitalismus gar nicht so unaktuell ist. Besonders hatte es Speer die Passage angetan, in der Marx und Engels beklagen, dass die bürgerliche Gesellschaft kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übrig lasse „als das nackte Interesse, als die gefühllose ,bare Zahlung‘“. Wenn die Minister bei den kommenden Haushaltsberatungen wieder mehr Geld fordern, wird Speer bestimmt darauf zurückkommen.

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Die Potsdamer Kriminalpolizei fahndet nach einem Dieb: Ausgerechnet im Justizministerium ist ein Computer verschwunden. Und zwar nicht irgendeiner, sondern das Notebook der Ministerin. Die bisherige Amtsinhaberin Barbara Richstein (CDU) hatte ihn ordnungsgemäß abgegeben. Doch als Techniker das Gerät für die neue Justizministerin Beate Blechinger (CDU) einrichten wollten, war es verschwunden – aus einem verschlossenen Raum. Das Ministerium erstattete Anzeige. Im Haus wird nun gerätselt, warum gerade dieses Notebook gestohlen wurde. Sollte der Diebstahl etwa mit der Trennungsgeld-Affäre zusammenhängen, in der Richstein besondere Härte bewies? Die Ex-Ministerin versichert, alle sensiblen Dateien vor der Abgabe gelöscht zu haben.

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