Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Thorsten Metzner

verrät, warum Jörg Schönbohm nichts rasend macht Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), der Raser in Brandenburg bekanntlich rigoros blitzen lässt, wurde kürzlich zum Verkehrshindernis. Er hatte sich mit seiner Frau auf den Weg nach Schleswig-Holstein gemacht, um dort einem Sohn beim Umzug zu helfen. Schönbohm, der den voll gepackten Fiat Punto selbst steuerte, hielt sich auf der Autobahn 24 in Richtung Hamburg diszipliniert an das Tempolimit von 130 Stundenkilometern – als einziger weit und breit. „Auf der Überholspur rasten alle nur so vorbei“, so Schönbohm. Den Verdacht, der Kleinwagen könne gar nicht schneller fahren, wies der Minister zurück: „Der schafft 160 bis 170, und man kann dabei sogar noch hören, was im Radio läuft.“ Das auf Druck der Polizei durchgesetzte Tempolimit auf der Hamburg-Autobahn hält er trotz seiner eindrücklichen Erfahrung für richtig. „Es hat sich bewährt, die Unfälle sind deutlich zurückgegangen.“

Brandenburgs Koalitionäre wollen „Kopfnoten“ einführen. Die in dieser Frage besonders hartnäckigen Christdemokraten waren freilich selbst keine Musterschüler. In Betragen hatten fast alle eine Drei – ob Saskia Funck, die parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin oder der Bildungsexperte Ingo Senftfleben: „Ich war immer vorlaut.“ Fraktionschef Thomas Lunacek gesteht: „Einmal war es sogar eine Vier.“ Auch CDU-Generalsekretär Sven Petke war undiszipliniert: „Eine Zwei in Betragen hatten nur Streber.“ Die Sozialdemokraten waren nicht besser. Fraktionschef Günter Baaske erinnert sich an „nix Gutes“. Finanzminister Rainer Speer hatte in Betragen „regelmäßig Noten bis Vier“, Bildungsminister Holger Rupprecht „nur eine Drei“. Eine Ausnahme war offenbar Regierungschef Matthias Platzeck: Bei ihm sei es zwar „auch rauf und runter gegangen, aber meistens waren die Kopfnoten gut.“

Brandenburgs PDS wählt bald einen neuen Parteivorsitzenden. Als der scheidende Landeschef Ralf Christoffers jetzt in der Fraktion über die Sitzung des Landesvorstandes berichten sollte, auf der der bisherige Landesgeschäftsführer Thomas Nord als Nachfolge-Kandidat nominiert wurde, fehlte er unentschuldigt. Warum, wurde PDS-Fraktionschefin Dagmar Enkelmann erst in dem Moment schlagartig klar, als sie den Tagesordnungspunkt aufrief: Sie selbst hatte Christoffers versehentlich im Büro der Fraktionsspitze eingeschlossen. „Das war wirklich keine Absicht“, versicherte Enkelmann und leitete sofort die Rettung von Christoffers ein. Sein Wunsch-Nachfolger Nord sorgt dennoch für Unbehagen bei manchen Genossen. Es sei ein Fehler, dass die PDS mit einem „No-Name-Vorsitzenden“ in den für die Partei so wichtigen Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr ziehe, heißt es. Und so werden vor dem Parteitag in Blossin Mitte Februar weiter fleißig Alternativ-Namen gehandelt.

Ja, die guten Vorsätze. Die Kabinette von Brandenburg und Berlin haben sich auf der jüngsten gemeinsamen Sitzung in Berlin mal wieder vorgenommen, enger zusammenzuarbeiten. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) und Innensenator Erhard Körting (SPD) wollen mit gutem Beispiel vorangehen, damit es 2010 vielleicht doch noch mit der Länderfusion klappt. „Vorbereitet wird die Zusammenführung der Aus- und Fortbildung im Diensthundewesen am Standort der Berliner Polizei in Ruhleben“, heißt es in einem gemeinsamen Papier. Schwieriger sieht es dagegen mit der geplanten gemeinsamen Ausbildung an der Polizeifachhochschule in Oranienburg aus. Bislang drängte Brandenburg vergeblich, doch nun soll es irgendwann klappen. Die Polizeihunde sind also echte Vorreiter.

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