Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

-

Michael Mara über Hundertjährige und Urlaub zur Unzeit Auch Senioren, die ein ziemlich seltenes Jubiläum feiern, können Opfer des Sparzwangs werden: Bislang erhielt jeder Jubilar zum 100. Geburtstag und zum 60. Hochzeitstag als persönliches Geschenk des Ministerpräsidenten einen Präsentkorb im Wert von 40 Euro. „Das passt nicht mehr in die Zeit der immer knapperen Kassen“, befand Staatskanzleichef Clemens Appel. Die Staatskanzlei müsse beim Sparen Vorbild sein. Ein Glückwunschschreiben des Ministerpräsidenten tue es auch. Der Einspareffekt für die Landeskasse ist mit 20 000 Euro gering. Aber für Appel ist das erst der Anfang: Er will jetzt prüfen lassen, ob Werbeutensilien der Landesregierung wie Regenschirme und Kugelschreiber mit BrandenburgLogo sinnvoll sind.

* * *

Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ist trotz seines jüngsten Ausrutschers keine Persona non grata in Brandenburg. Vor der Enquetekommission des Abgeordnetenhauses hatte Sarrazin jüngst in einem Vortrag zur Länderfusion geprotzt: „Das vereinte Land ist natürlich immer eine Stadt Berlin mit angeschlossener landwirtschaftlicher Fläche.“ Die Empörung in Brandenburg war ziemlich heftig. Jetzt flatterte Sarrazin ein Schreiben von Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) auf den Tisch. Darin wird Sarrazin zu einer Entdeckungstour nach Cottbus, dem Wahlkreis Szymanskis, eingeladen. Cottbus habe „mit dem Branitzer Schlosspark, dem Staatstheater im Jugendstil, dem Wendischen Museum oder den historischen Innenstadtbauten einiges vorzuweisen, wie überhaupt die Lausitz eine sehr spannende Gegend ist.“ Eine Antwort steht noch aus. „Der Vorgang ist in Bearbeitung“, sagte Sarrazins Sprecher am Wochenende.

* * *

Die neue Justizministerin Beate Blechinger (CDU) hat bei manchen Koalitionspolitikern Kopfschütteln ausgelöst. Gerade mal 100 Tage im Amt, ist Blechinger letzte Woche in Urlaub gegangen – obwohl ihr Etat für die Jahre 2005/2006 als einziger strittig ist und das Kabinett am Dienstag den Doppelhaushalt verabschieden will. Blechinger will die Streichung von 450 Stellen vor allem im Strafvollzug nicht akzeptieren – dabei handelt es sich bereits um einen vom Finanzminister angebotenen Kompromiss . Ob die Ministerin im Kabinett durchkommt, gilt in Regierungskreisen als eher unwahrscheinlich: „Schließlich mussten alle Minister substanzielle Abstriche hinnehmen“, kommentierte ein Kabinettsmitglied. Bissiger Kommentar eines anderen Koalitionspolitikers: „Wenn Blechinger Geld für Stellen braucht, soll sie doch endlich Rückforderungsbescheide in der Trennungsgeld-Affäre herausschicken.“

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben