Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara,Thorsten Metzner

über Stolpe-Nostalgie, unerwartete Erkenntnisse, ein klemmendes Tor und einen Spar-Empfang Die Jahre gehen ins Land: Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) regiert nun schon seit 2002 Brandenburg. Trotzdem trauern manche Staatskanzlisten immer noch seinem Vorgänger nach, dem heutigen Bundesbauminister Manfred Stolpe. Die Argumente sind aufschlussreich. So ließ eine freundliche Angestellte jetzt Journalisten an einer Seitentür mit ihrer Chipkarte in das Gebäude. Als sie erfuhr, dass eine Pressekonferenz mit dem Regierungschef angesetzt sei, bekannte sie spontan: „Herrn Platzeck sehen wir hier leider gar nicht.“ Dies sei bei Stolpe ganz anders gewesen. Der habe jeden Montag eine Runde durch die Flure gedreht, an Türen geklopft, mit Mitarbeitern gesprochen, sich nach Problemen und Problemchen erkundigt. Es gebe in der Staatskanzlei deshalb schon eine gewisse Enttäuschung über den Chef. „Der ist für Land und Leute da, aber nicht für uns.“

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Die DVU-Abgeordnete Birgit Fechner kam jetzt zu einer für Rechtsextreme seltenen Erkenntnis – dank des Ärztemangels im Land Brandenburg. Der ist inzwischen so groß, dass Krankenhäuser in berlinfernen Regionen nicht ohne ausländische Mediziner auskommen. Doch leider verließen viele das Land nach einiger Zeit wieder, beklagte ein Beamter im Gesundheitsausschuss des Landtages. Da meldete sich Birgit Fechner: „Gibt es denn gar keine Möglichkeit, um ausländische Ärzte in der Region zu halten?“, fragte sie in die Runde. Daraufhin kam die schlagfertige Empfehlung der SPD-Abgeordneten Martina Münch: Die DVU-Politikerin möge doch in ihrer Klientel gegen Ausländerfeindlichkeit wirken, damit nicht so viele Ausländer wegzögen. Bei den Sozialdemokraten wird inzwischen diskutiert, mit DVU-Abgeordneten „ohne gefestigtes rechtsextremes Weltbild“ – wie Fechner – sensibel umzugehen. Vielleicht sei Birgit Fechner ja nach Michael Claus und Markus Nonninger die nächste Abweichlerin, die die Allianz der DVU mit der militanten NPD infrage stelle.

Am Haupteingang der Landesregierung konnte man Ungewöhnliches beobachten: Das große schmiedeeiserne Flügeltor wurde wie von Geisterhand geöffnet und geschlossen – immer wieder, immer wieder. Der Grund der Übung: Zum Leidwesen von Protokoll-Referatsleiter Manfred Füger hatte das Automatiktor zuvor im entscheidenden Moment versagt. Als Armeniens Botschafterin Karine Kazinian mit ihrer Diplomaten-Limousine den Vorplatz der Staatskanzlei verlassen wollte, öffnete sich das Tor auf Knopfdruck nicht. Peinlich, die Botschafterin musste auf verschlungenen Wegen eine Nebenpforte ansteuern, um das Gelände verlassen zu können. Was die Armenier allerdings nicht weiter gestört haben dürfte. Schließlich waren die Irritationen um den Genozid im Lehrplan beim vorangegangenen Treffen mit Ministerpräsident Platzeck beigelegt worden. Vor der Staatskanzlei war für den Besuch das rot-blau-orangene Banner der kleinen Republik gehisst worden. „Die Fahne hatten wir nicht auf Lager“, plauderte Füger im kleinen Kreis. „Deshalb wurde sie von einer Firma aus Falkensee für einen Tag geleast.“ Wenigstens das klappte problemlos.

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Es gab neben launigen Lobesreden Häppchen und Drinks, spendiert von der Firma SAP, obwohl der Anlass staubtrocken war: Finanzminister Rainer Speer (SPD) und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) luden zu einem Empfang, um die erfolgreiche Einführung der „Kosten- und Leistungsrechnung“ in Brandenburgs Behörden zu feiern. Die Kosten jedes Verwaltungsvorgangs sollen genau ermittelt werden, damit die Beamten effizienter und sparsamer arbeiten. Es gab sogar ein extra einstudiertes Bühnenspiel: Ein Beamter bleibt mit dem Auto im tiefen Schnee stecken, ruft Kollegen an und fragt nach den Kosten der Schneeräumung. Teilnehmer fragten sich allerdings, was der gut zweistündige Empfang während der Arbeitszeit kostete, an dem rund 100 Beamte teilnahmen.

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