Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

über Leitbilder und Leitfiguren, virtuelle Gästebücher sowie einen Kavalier alter Schule Der PDS fehlen führende Köpfe. Man merkt es in der Fraktion, wo der gesundheitlich angeschlagene parlamentarische Geschäftsführer Heinz Vietze, ein versierter Strippenzieher, derzeit nicht zur Verfügung steht. Obwohl seit zwei Wochen eine erbitterte Debatte zum neuen Brandenburg-Leitbild von Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) tobt, ist von der PDS kaum etwas und schon gar nichts Substanzielles zu vernehmen. Sie versäumte es sogar, das Spitzenthema der nächsten Monate für eine Aktuelle Stunde im Landtag anzumelden – und überließ das dem Häuflein rechtsextremer DVU-Abgeordneter. Auch vom neuen PDS-Landeschef Thomas Nord ist nichts zu hören. Dabei hatte Platzeck, wie er jüngst in kleiner Runde verriet, fest mit der geballten Kritik der PDS gerechnet. „Das schweißt ja dann auch die Koalition zusammen“, so sein Hintergedanke. Doch leider sei von der PDS nichts gekommen.

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Der eine oder andere weiß vielleicht noch nicht, dass es auf der Internet-Seite der Landesregierung ein „Gästebuch" gibt. Dort lassen immer mehr Brandenburger ihren Frust ab: Wegen der geplanten Kürzungen für freie Schulen, weil die Förderung für Randregionen reduziert werden soll, wegen der hohen Ruhegehälter Brandenburger Politiker und natürlich wegen der hohen Arbeitslosigkeit. Auch Regierungschef Matthias Platzeck bekommt sein Fett weg: Er bewege nichts, wird geklagt. Oder: Er habe die jüngste Schülerdemonstration gegen geplante Kürzungen in der Bildung vor dem Landtag negiert. Eine Bürgerbewegung „Wir sind das Volk aus Potsdam“ fordert von Platzeck einen „persönlichen Beitrag“ zur Erhöhung des Frauenanteils im Kabinett. Und zwar am kommenden Dienstag: Er solle den „Internationalen Frauentag“ nutzen, um Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) wegen Überschreitung des Rentenalters zu entlassen und eine Frau mit dem Amt betrauen.

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Der Innenminister mag zwar nicht mehr der Jüngste sein, ein Kavalier der alten Schule ist er allemal: Als die CDU-Abgeordnete Monika Schulz während der jüngsten Landtagssitzung ausgerechnet zum Thema „Gleichstellung von Frauen“ sprach, fuhr das Pult durch einen Schaltfehler in die Höhe. Schließlich war die nicht allzu hoch gewachsene Schulz dahinter fast vollständig verschwunden. Jörg Schönbohm eilte als Retter in der Not herbei und stellte der Abgeordneten seinen großen Aktenkoffer als Fußbank zur Verfügung. Schulz stieg auch drauf, doch als sie merkte, dass ihre Stöckel-Absätze den Koffer zu durchbohren drohten, brach sie ihre Rede lieber ab. Schönbohm holte seinen Aktenkoffer zurück. Die Parlamentarierin setzte ihre Gleichstellungs-Rede tapfer fort, obwohl man sie hinter dem viel zu hohen Pult kaum sehen konnte. Die Sitzung wurde nicht allzu sehr beeinträchtigt – Monika Schulz war die vorletzte Rednerin.

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