Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara,Thorsten Metzner

erkennen Entspannungspolitik im Rathaus von Brandenburg/Havel und im Potsdamer Landtag Für CDU-Landeschef Jörg Schönbohm war ihr Wahlsieg in der SPD-Hochburg Brandenburg/Havel ein „Wunder“: Aber jetzt will Dietlind Tiemann (CDU), Oberbürgermeisterin der Havelstadt, mit einem Tabu der Christdemokraten brechen. Es geht um die Nachfolge des abgewählten SPD-Baubeigeordneten Norbert Langerwisch. Die SPD hat ihren Fraktionschef Klaus Schomann für dieses Amt nominiert. Doch statt mit dem gewieften Anwalt und Genossen will Tiemann den Posten lieber mit dem CDU-Vize- fraktionschef Michael Brandt besetzen. Sie befürchte sonst, berichten Vertraute, neue Dauerquerelen im Rathaus. Für die Wahl ihres Vertrauten Brandt braucht Tiemann aber die Stimmen der PDS: Deshalb soll die PDS-Sozialbeigeordnete Birgit Hübner im Gegenzug mit CDU-Stimmen zur Bürgermeisterin, also zu Tiemanns Stellvertreterin, aufsteigen. Brandenburg/Havel hätte dann die erste CDU-PDS-Stadtregierung im Land – gegen Schönbohms Parteilinie. Ein Christdemokrat prophezeit: „Er wird toben.“

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Rainer Speer, Brandenburgs Finanzminister und SPD-Chef in Potsdam, lässt sich nicht gern in die Karten gucken. So rätseln Parlamentarier, was Speer mit seiner neuesten Vorlage zum Landtagsneubau in Wirklichkeit bezweckt: Denn der Kostenvergleich seiner Experten kommt just zu dem Ergebnis, das Speer seit Jahren favorisiert: Nämlich, dass ein Parlamentsneubau auf dem Alten Markt teurer käme als die Sanierung des jetzigen Provisoriums auf dem Brauhausberg. Zufall? In einem Tagesspiegel-Interview hatte Speer schon 2002 dem Alten Markt als Landtagssitz eine Absage erteilt – zum Entsetzen seines Freundes und damaligen Oberbürgermeisters Matthias Platzeck (SPD). „Ein Landtag auf dem Alten Markt würde mehr kosten als an anderen Standorten“, so Speer damals. „Ich befürchte, dass das nicht vermittelbar und auch politisch nicht durchsetzbar ist, weil es im Lande keine Akzeptanz dafür gibt.“ Damals sprach sich Speer auch dafür aus, die Entscheidung für den neuen Landtagssitz mit Berlin abzustimmen. Davon findet sich in seiner jetzigen Vorlage kein Wort mehr.

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Ja, das Hin und Her um Brandenburgs provisorisches Parlamentsdomizil in der einstigen „Kriegsschule“ auf dem Brauhausberg könnte eine unendliche Geschichte bleiben. Ohne Zweifel ist es das schäbigste Landtagsgebäude Deutschlands. Aber dafür können die Abgeordneten im Unterschied zu ihren Kollegen in anderen Bundesländern einen ungewöhnlichen Service nutzen, für den auf einer Wandzeitung in der Landtagskantine geworben wird. „Es sind wieder Massagetermine frei“, heißt es dort. „Mittwoch ab 15 Uhr im Haus III.“ Das Landtags-Massagestudio muss so stark frequentiert sein, dass das Telefon nur selten abgenommen wird. Trotzdem wollen die Abgeordneten nicht mit der Sprache heraus, wer den Entspannungs-Dienst im Landtag regelmäßig nutzt. Dass es sich um einen Erotik-Service handelt, wird von der Parlamentsverwaltung allerdings strikt dementiert. „Es ist ein Angebot des Landtags-Sportvereins.“

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