Der Tagesspiegel : UNTERM ADLER

Michael Mara

wundert sich über die Interessen eines CDU-Abgeordneten Früher, als Bildungsminister, war Steffen Reiche (SPD) für CDU-Innenminister Jörg Schönbohm geradezu ein rotes Tuch. Beide haben sich manches Gefecht geliefert. Jetzt aber scheint sich Schönbohm um seinen früheren Kontrahenten sogar Sorgen zu machen. „Ich bedaure, dass Herr Reiche so verbittert erscheint, er hat doch noch viele Chancen“, bemerkte Schönbohm im kleinen Kreis über seine Beobachtungen im Landtag. Auch in der SPD ist man beunruhigt: Reiche verwinde es nicht, dass Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) ihn nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr als Minister abserviert hat. Manche vermuten, dass Reiche auch deshalb Platzeck wegen dessen Eintretens für eine Lockerung des Waffenembargos gegenüber China scharf kritisierte. Befürchtungen in der SPD, Reiche sei dabei, sich zu isolieren, teilt Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) aber nicht: „Er nimmt sich die Freiheit, seinen eigenen Weg zu gehen und seine Meinung deutlich zu sagen.“

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Der junge Mann gilt als „konservativer Fundi“: Heiko Homburg, lange Jahre Sprecher von Innenminister Jörg Schönbohm und jetzt Büroleiter von CDU-Fraktionschef Thomas Lunacek. Manche scharfe Pressemitteilung Lunaceks wird dem Hardliner Homburg zugeschrieben, der wie Schönbohm Verfechter einer rigiden Ausländerpolitik ist. Umso größer jetzt die Überraschung im Landtag: „Homburg ist inzwischen für Multi-Kulti“, so hieß es am Rande der letzten Plenarsitzung spöttisch in der SPD-Fraktion. Der Grund: Homburg hatte in der Landtagskantine laut darüber geklagt, „dass es zu viel bürgerliche deutsche Hausmannskost gibt und zu wenige internationale Gerichte“. Womit er zweifellos Recht hat. Unter den Kantinen der Landesbehörden in Potsdam hat die des Parlaments den weitaus schlechtesten Ruf.

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Normalerweise ist es der Job der Opposition, Regierung, Ministerien und die Koalitionsfraktionen auf Trab zu halten. Die PDS zelebrierte dies jüngst genüsslich mit fast 40 Anfragen zur Haushaltspolitik. Auch das Justizministerium ist von der PDS mit Anfragen zur Trennungsgeld-Affäre zeitweise fast lahm gelegt worden. Immerhin geht es dabei um relevante Probleme. Koalitionsabgeordnete wie Dieter Dombrowski (CDU) dagegen sind verantwortlich dafür, dass sich die Regierung auch mit ziemlich abseitigen Themen beschäftigen muss. Dombrowski will von ihr detaillierte Abschusszahlen für Schalenwild von 2000 bis 2005 erfahren, aufgeschlüsselt „nach Name der Hegegemeinschaft, Jagdfläche, Jagdjahr, Wildart, Soll- und Ist-Abschuss“ – obwohl die Regierung ihn schon wissen ließ, dass sie „keine regelmäßigen Erhebungen“ durchführt. Kommentar eines Ministers: „Offenbar haben wir keine größeren Probleme.“

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